Volltextveröffentlichungen (8)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Urheberrechtlicher Schutz für Mustervertrag? - Zu den Anforderungen an die urheberrechtliche Schutzfähigkeit eines Vertragswerkes.

• openjur.de

  § 2 Abs. 2 UrhG

• Justiz Baden-Württemberg

  Urheberschutzfähigkeit eines Mustervertrages zur Vermittlung polnischer Seniorenpflegekräfte

 
• Telemedicus

  Kein Urheberrechtsschutz für Musterverträge

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Ein Vertragswerk genießt in der Regel keinen urheberrechtlichen Schutz

• kanzlei.biz

  Urheberschutzfähigkeit eines Vertragswerks

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2, 16, 17, 97 UrhG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Ein Mustervertrag zur Vermittlung von polnischen Pflegekräften ist nicht urheberschutzfähig

• wbs-law.de (Kurzinformation)

  Kein urheberrechtlicher Schutz für Musterverträge

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Urheberschutzfähigkeit eines Mustervertrages zur Vermittlung von polnischen Pflegekräften an deutsche Senioren

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Mustervertrag nicht urheberrechtlich geschützt

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Kein urheberrechtlicher Schutz eines Vertrages

Besprechungen u.ä.

• drbuecker.de (Entscheidungsbesprechung)

  Anforderungen an den urheberrechtlichen Schutz für Musterverträge

Papierfundstellen

• MIR 2008, Dok. 187

Wird zitiert von ... (3)

• OLG Köln, 27.02.2009 - 6 U 193/08

  Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von AGB

  Mit der von der Berufung angeführten (Kosten-) Entscheidung (LG Stuttgart, ZUM-RD 2008, 501; OLG Stuttgart, BeckRS 2008, 11966), wo es um einen nicht näher bekannten sechsseitigen Dienstleistungsvertrag für die Vermittlung von Seniorenpflegekräften ging, hatte sich der Senat nicht zu befassen.
• OLG Brandenburg, 16.03.2010 - 6 U 50/09

  Zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Vertragsmustern

  Die Beklagte ist unter Hinweis auf eine Entscheidung des Landgerichts Stuttgart vom 6.3.2008 (17 O 68/08) zu dem gleichen streitgegenständlichen Dienstleistungsvertrag der Auffassung, das Landgericht sei unrichtig davon ausgegangen, dass die streitgegenständlichen Vertragsformulare urheberrechtlich schutzfähig seien.

  Das äußere Erscheinungsbild folgt gewohnten Pfaden (so schon zutreffend LG Stuttgart, Beschluss vom 6.3.2008, 17 O 68/08, Rn. 9 - zitiert nach juris).

• LG Leipzig, 22.05.2009 - 5 O 2742/08

  Die Übernahme von Bild- und Wortmaterial der Sender für elektronischen …

  Die Kammer setzt dabei die Schutzuntergrenze höher an, weil es sich um Sprachwerke handelt, die einem praktischen Gebrauchszweck dienen und verlangt ein nicht bloße einfaches Überragen des rein Handwerklichen und Alltäglichen (im Anschluss an LG Stuttgart, Urt. v. 6.3.2008, 17 O 68/08, OLG Stuttgart B. v. 7.2.2008, 4 U 221/07), sondern ein deutliches Überragen der Gestaltungstätigkeit gegenüber der Durchschnittsgestaltung.