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   LG Stuttgart, 13.12.2016 - 41 O 54/16   

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LG Stuttgart, 13.12.2016 - 41 O 54/16 (https://dejure.org/2016,70020)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 13.12.2016 - 41 O 54/16 (https://dejure.org/2016,70020)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 13. Dezember 2016 - 41 O 54/16 (https://dejure.org/2016,70020)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 12.10.2017 - 2 U 162/16

    Unterlassungsanspruch wegen Markenrechtsverletzung: Analoge Anwendung der

    Die Berufung der Verfügungsbeklagten gegen das Urteil der Vorsitzenden der 41. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Stuttgart vom 13. Dezember 2016 (Az.: 41 O 54/16 KfH) wird.

    Wegen des Sachverhalts wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem Urteil der Vorsitzenden der 41. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Stuttgart vom 13. Dezember 2016 (Az.: 41 O 54/16 KfH) Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 ZPO).

    unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Stuttgart vom 29. November 2016, Az. 41 O 54/16 KfH den Beschluss des Landgerichts Stuttgart vom 19. Oktober 2016, Az. 41 O 54/16 KfH aufzuheben und den Antrag der Klägerin und Berufungsbeklagten auf Erlass der einstweiligen Verfügung zurückzuweisen;.

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