Rechtsprechung
   LG Stuttgart, 14.04.2011 - 17 O 513/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,27654
LG Stuttgart, 14.04.2011 - 17 O 513/10 (https://dejure.org/2011,27654)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 14.04.2011 - 17 O 513/10 (https://dejure.org/2011,27654)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 14. April 2011 - 17 O 513/10 (https://dejure.org/2011,27654)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,27654) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Telemedicus

    Keine Erschöpfung bei digitalen Hörbüchern

  • R&W Online

    Verbot der Weiterveräußerung von Download-Hörbüchern zulässig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Weiterveräußerungsverbot von Download-Hörbüchern zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Weiterverkaufsverbot von Online-Hörbüchern rechtmäßig

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 15.05.2014 - 22 U 60/13

    Keine Erschöpfung an digitalen Kopien von E-Books und Hörbüchern

    Abgelehnt für einen vergleichbaren Fall (Hörbücher) haben das z.B. das LG Stuttgart (17. Zivilkammer, U.v. 14.04.2011, 17 O 513/10, K&R 2011, 529) und ihm nachfolgend das OLG Stuttgart, dessen Urteil rechtskräftig geworden ist (2. Zivilsenat, U.v. 3.11.2011, 2 U 49/11, CR 2012, 299-303 = GRUR-RR 2012, 243-246 = ZUM 2012, 811-815).
  • LG Bielefeld, 05.03.2013 - 4 O 191/11

    Weiterveräußerung von Multimedia-Downloads kann durch AGB untersagt werden

    Dabei muss auch die technische Abwicklung des Vertrags berücksichtigt werden (vgl. LG Stuttgart, 14.04.2011, 17 O 513/10).

    Die Möglichkeit des Kopierens für Dritte oder der Weiterveräußerung ist bei dem Erwerb von Multimediadateien über das Internet nicht in gleicher Weise nach den redlichen Interessen der Vertragsparteien geschützt wie bei körperlichen Gegenständen (vgl. LG Stuttgart, 14.04.2011, 17 O 513/10).

    Dem Kunden darf daher nicht vorgespiegelt werden, er erhalte eine Rechtsstellung, die ihm in Wahrheit vorenthalten bleibt (vgl. LG Stuttgart, 14.04.2011, 17 O 513/10).

    Angesichts der einfachen und schnellen technischen Möglichkeit zur Weiterübertragung der Daten - einschließlich der Möglichkeit zur rechtswidrigen Mehrfachübertragung oder zur Übertragung ohne Löschung beim Ersterwerber - entsteht ein schützenswertes Vertrauen der beteiligten Verkehrskreise im Hinblick auf die Authentizität und die Legalität der unkörperlichen Vervielfältigungsstücke nicht in dem Maße, dass eine entsprechende Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes geboten wäre (vgl. LG Stuttgart, 14.04.2011, 17 O 513/10).

  • LG Berlin, 21.01.2014 - 15 O 56/13

    Erschöpfungsgrundsatz nicht bzgl. Übertragbarkeit von Nutzerkonten -

    Denn dieser ist Ausdruck des allgemeinen Grundsatzes, dass das Urheberrecht ebenso wie andere Schutzrechte gegenüber dem Interesse an der Verkehrsfähigkeit der mit Zustimmung der Berechtigten in Verkehr gebrachten Waren zurücktreten muss; dieser Grundsatz ist als zwingendes Recht auch bei der inhaltlichen Gestaltung von Nutzungseinräumungen zu beachten (LG Stuttgart, 14.4.2011, 17 O 513/10, Juris Rn. 44 m.w.N.; offen gelassen von BGH, Urteil vom 11.2.2010,1 ZR 178/08, Half-Life 2, Juris Rn. 16).
  • OLG Stuttgart, 03.11.2011 - 2 U 49/11

    Zum Weiterverkauf von Download-Hörbüchern

    Die Beklagte wird unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Stuttgart vom 14. April 2011 - 17 O 513/10 - verurteilt, es bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 EUR, ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu unterlassen, nachfolgende oder mit diesen inhaltsgleiche Bestimmungen in Verträge mit Verbrauchern über den Bezug von "Hörbüchern" einzubeziehen, sowie sich auf die Bestimmungen bei der Abwicklung derartiger Verträge, geschlossen nach dem 1. April 1977, zu berufen:.

    die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 14.04.2011 (Az. 17 O 513/10) kostenpflichtig zurückzuweisen und das die Klage abweisende landgerichtliche Urteil aufrechtzuerhalten.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht