Rechtsprechung
   LG Stuttgart, 17.01.2018 - 40 O 36/17   

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https://dejure.org/2018,43369
LG Stuttgart, 17.01.2018 - 40 O 36/17 (https://dejure.org/2018,43369)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 17.01.2018 - 40 O 36/17 (https://dejure.org/2018,43369)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 17. Januar 2018 - 40 O 36/17 (https://dejure.org/2018,43369)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 25.10.2018 - 2 U 34/18

    Werbung mit "schadstofffrei"

    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil der 40. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Stuttgart vom 17. Januar 2018 (Az.: 40 O 36/17 KfH) in den Ziffern 2 und 3 des Tenors sowie im Kostenpunkt a b g e ä n d e r t und unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung wie folgt n e u g e f a s s t :.

    Wegen des Sachverhalts wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem Urteil der 40. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Stuttgart vom 17. Januar 2018 (Az.: 40 O 36/17 KfH) Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 ZPO).

    das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 17.01.2018, Aktenzeichen 40 O 36/17 KfH teilweise abzuändern und die Beklagte zu verurteilen, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Ordnungsgeldes in Höhe von bis zu 250.000,00 EUR, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft - zu vollstrecken an ihrer Geschäftsführung -, zu unterlassen, geschäftlich handelnd.

    das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 6. November 2017 (Az. 40 O 36/17 KfH) abzuändern und die Klage vollumfänglich und kostenpflichtig abzuweisen.

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