Rechtsprechung
   LG Stuttgart, 18.07.2006 - 17 O 633/05   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • obrembalski.de

    Topographische Karte als Datenbank; Schutz für die Überprüfung einer bestehenden Datenbank

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • snp-online.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zum Urheberrecht in Kartografie und Geoinformation (RA Prof. Dr. Peter Lutz; KN 2014, 219-225)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 138/13

    Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der Datenbankrichtlinie: Vorliegen einer

    So schließe die Möglichkeit, die Einzelinformation auch in ihrer Kombination zu nutzen, deren einzelne Zugänglichkeit nicht aus, sondern sei nur deren Folge (vgl. LG München, GRUR 2006, 225, 226 f.; LG Stuttgart, Urteil vom 18. Juli 2006 - 17 O 633/05, juris Rn. 26 ff.; LG Leipzig, BeckRS 2013, 2896; Thum/Hermes in Wandtke/Bullinger aaO § 87a UrhG Rn. 17, 105).
  • OLG München, 13.06.2013 - 29 U 4267/12

    Urheberrechtlicher Schutz einer analogen topografischen Karte

    Bei dieser Einzelinformation handelt es sich aber nicht um ein "unabhängiges Element" im Sinne von Art. 1 Abs. 2 der Richtlinie 96/9/EG , § 87a Abs. 1 Satz 1 UrhG (vgl. Hertin GRUR 2004, 646, 648; Schricker/Loewenheim/Vogel, Urheberrecht 4. Aufl., § 87a Rn. 17; Fromm/Nordemann/Czychwoski, Urheberrecht, 10. Aufl. § 87a Rz. 10; a. A. LG München GRUR 2006, 225, 227; LG Stuttgart, Urteil vom 18.07.2006, Az. 17 O 633/05, [...] Rn. 26 ff.; LG Leipzig, Urteil vom 13.12.2012, Az. 05 O 3937/10, BeckRS 2013, 02896; Wandtke/Bullinger/Thum, Urheberrecht, 3. Aufl., Rn. 101).

    Der Argumentation, die Unabhängigkeit der Elemente bei den analogen topografischen Karten des Klägers sei nicht gegeben, weil sich der Informationswert des einzelnen Elements durch das Herauslösen aus dem Zusammenhang erheblich verringert, kann nicht mit Erfolg entgegengehalten werden, dass nur die Definition eines einzelnen Elements entsprechend weiter gefasst werden müsste, z.B. dass die Information, dass sich eine Kirche in einem bestimmten Ort befindet, als Einheit verstanden werden müsste (vgl. dazu LG Stuttgart, Urteil vom 18.07.2006, Az. 17 O 633/05, [...], dort Rn. 30).

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