Rechtsprechung
   LG Stuttgart, 20.05.2010 - 17 O 42/10   

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https://dejure.org/2010,829
LG Stuttgart, 20.05.2010 - 17 O 42/10 (https://dejure.org/2010,829)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 20.05.2010 - 17 O 42/10 (https://dejure.org/2010,829)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 20. Mai 2010 - 17 O 42/10 (https://dejure.org/2010,829)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • archive.org

    Dübbers ./. Deutsche Bahn

  • kanzlei.biz

    Weichen für Stuttgarter Hauptbahnhof sind gestellt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Teilabriss des Stuttgarter HBf zulässig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Erbe des Stuttgarter Hauptbahnhof-Architekten unterliegt in Rechtsstreit gegen Deutsche Bahn // Abrisspläne der Seitenflügel rechtmäßig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Architekt und der Abriss seines Bauwerks

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Deutsche Bahn gewinnt im Urheberrechtsstreit zum Erhalt des Stuttgarter Bahnhofs

  • stuttgarter-zeitung.de (Pressebericht, 20.05.2010)

    Gericht erlaubt Bahnhofsumbau // Abriss zugunsten von Stuttgart 21

  • landgericht-stuttgart.de (Pressemitteilung)

    Urheberrechtsstreit Dübbers gegen Deutsche Bahn AG

  • taz.de (Pressebericht, 20.05.2010)

    Prozess um Stuttgart 21: Deutsche Bahn darf abreißen

  • medien-gerecht.de (Kurzinformation)

    Freie Fahrt für Stuttgart 21 - Urheberrecht steht Teilabriss nicht im Weg

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Urheberrechtsstreit zwischen Architekt und Deutsche Bahn

  • wekwerth.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht des Bonatz-Enkels muss Bahn-Interessen weichen (Stuttgart21)

  • kanzlei-szk.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsschutz beim geplanten Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofes

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Rechte des Urhebers treten hinter Umgestaltungsinteresse von Gebäudeeigentümer zurück

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Bonatz Erbe verliert gegen Bahnprojekt Stuttgart 21

  • baunetz.de (Kurzinformation)

    54 Jahre nach Tod des Urhebers: Urheberrecht altersschwach!

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Stuttgart21 - Urheberrecht von Bonatz muss Bahn-Interessen weichen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • tagblatt.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 23.04.2010)

    Teilabriss des Stuttgarter Bahnhofs: Gericht deutet Ablehnung der Klage an

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    "Stuttgart 21": Teilabriss des Hauptbahnhofs trotz Architekten-Urheberrechts zulässig! (IBR 2010, 1435)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    "Stuttgart 21": Urherrecht der Architekten und Planfeststellung! (IBR 2010, 404)

Sonstiges

  • spiegel.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 21.06.2010)

    "Stuttgart 21"-Architekt Ingenhoven: "Die Moderne ist eine Haltung"

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Stuttgart, 06.10.2010 - 4 U 106/10

    Urheberrechtsverletzung: Ansprüche eines Miterben des Architekten des Stuttgarter

    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 20.05.2010 (17 O 42/10) wird zurückgewiesen.
  • BGH, 09.11.2011 - I ZR 216/10

    Grenzen postmortalen Urheberrechtsschutzes: Interessenabwägung bei

    Das Landgericht hat die Klage abgewiesen (LG Stuttgart, ZUM-RD 2010, 491).
  • VG Berlin, 09.01.2019 - 19 K 334.18
    Als Präzedenzfall, der mit dem vorliegenden Fall in der Grundkonstellation durchaus vergleichbar erscheint, kann auch auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 9. November 2011 - I ZR 216/10 - (juris) betreffend die urheberrechtliche Unterlassungsklage der Erben des Architekten Paul Bonatz gegen den Teilabriss des Stuttgarter Hauptbahnhofs im Rahmen des Projekts "Stuttgart 21" verwiesen werden (Vorinstanzen: LG Stuttgart, Urteil vom 20. Mai 2010, Urteil vom 20. Mai 2010 - 17 O 42/10 -, juris; OLG Stuttgart, Urteil vom 6. Oktober 2010 - 4 U 106/10 -, juris).

    Es bleibt daher auch unter Berücksichtigung etwaiger Rechte des "geistig Schaffenden" aus Art. 14 GG dabei, dass die Denkmalschutzbehörde nicht gehalten ist, den Urheberrechten bei ihrer Entscheidung über die Erteilung einer denkmalrechtlichen Genehmigung Rechnung zu tragen (vgl. für die vertraglichen und aus dem Urhebergesetz resultierenden Rechte eines Architekten im Planfeststellungsverfahren im Übrigen auch BVerwG, Beschluss vom 17. Dezember 1993 - BVerwG 4 B 200/93 -, NVwZ 1994, 682; ferner dazu LG Stuttgart, Urteil vom 20. Mai 2010, a.a.O., Rn. 59 f.).

  • VG Berlin, 09.01.2019 - 19 K 319.18

    Denkmalrechtliche Genehmigung für Umbau der St.-Hedwigs-Kathedrale hat Bestand

    Als Präzedenzfall, der mit dem vorliegenden Fall in der Grundkonstellation durchaus vergleichbar erscheint, kann auch auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 9. November 2011 - I ZR 216/10 - (juris) betreffend die urheberrechtliche Unterlassungsklage der Erben des Architekten Paul Bonatz gegen den Teilabriss des Stuttgarter Hauptbahnhofs im Rahmen des Projekts "Stuttgart 21" verwiesen werden (Vorinstanzen: LG Stuttgart, Urteil vom 20. Mai 2010, Urteil vom 20. Mai 2010 - 17 O 42/10 -, juris; OLG Stuttgart, Urteil vom 6. Oktober 2010 - 4 U 106/10 -, juris).

    Es bleibt daher auch unter Berücksichtigung etwaiger Rechte des "geistig Schaffenden" aus Art. 14 GG dabei, dass die Denkmalschutzbehörde nicht gehalten ist, den Urheberrechten bei ihrer Entscheidung über die Erteilung einer denkmalrechtlichen Genehmigung Rechnung zu tragen (vgl. für die vertraglichen und aus dem Urhebergesetz resultierenden Rechte eines Architekten im Planfeststellungsverfahren im Übrigen auch BVerwG, Beschluss vom 17. Dezember 1993 - BVerwG 4 B 200/93 -, NVwZ 1994, 682; ferner dazu LG Stuttgart, Urteil vom 20. Mai 2010, a.a.O., Rn. 59 f.).

  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2012 - 5 S 196/12

    Einstweilige Anordnung; vorläufiger Baustopp Stuttgart 21; Antragsbefugnis;

    Doch auch dann, wenn damit der Sache nach bereits das Urheberrecht thematisiert worden sein sollte (vgl. LG Stuttgart, Urt. v. 20.05.2010 - 17 O 42/10 -, ZUM-RD 2010, 491), fehlte es offensichtlich an einem Anordnungsanspruch.
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