Rechtsprechung
   LG Stuttgart, 26.05.2009 - 15 O 306/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,12251
LG Stuttgart, 26.05.2009 - 15 O 306/08 (https://dejure.org/2009,12251)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 26.05.2009 - 15 O 306/08 (https://dejure.org/2009,12251)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 26. Mai 2009 - 15 O 306/08 (https://dejure.org/2009,12251)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,12251) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    StrEG, entgangene Nutzungsmöglichkeit, Computer

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Strafverfolgungsentschädigung: Ersatzanspruch für die entgangene Möglichkeit zur eigenwirtschaftlichen Nutzung eines Computers

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entschädigung nach dem Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen (StrEG) wegen einer aufgrund des Verdachts der Verbreitung kinderpornographischer Schriften durchgeführten Beschlagnahme eines Computers; Eigenwirtschaftliche Nutzungsmöglichkeit eines Computers als eine im Falle ihrer Beeinträchtigung schadensersatzanspruchauslösende Vermögensposition; Schuldrechtliche Nutzungsberechtigung des Betroffenen als Voraussetzung für die Geltendmachung einer entgangenen Nutzungsmöglichkeit eines Computers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2010, 128 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG München, 23.03.2010 - 1 W 2689/09

    Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen: Bemessung der Entschädigung für die

    Maßgebliche Aspekte sind hierbei der hohe Grad der Verbreitung, vor allem aber die ständig zunehmende Internet-Nutzung im privaten Alltag, sei es zur Informationsbeschaffung, zur Kommunikation, zur Abwicklung von Geschäften oder als Unterhaltungsmedium (vgl. auch LG Stuttgart, Urteil vom 15.05.2009, Az. 15 O 306/08), die in aller Regel einen Computer erfordert.
  • OLG Frankfurt, 11.02.2010 - 3 Ws 111/10

    Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen: Grenzen der Entscheidungsbefugnis

    5 Hingegen ist nicht zu erörtern, ob der Eintritt eines Schadens voraussetzt, dass der Entschädigungsberechtigte Eigentum an der beschlagnahmten Sache hat, bzw. zumindest zur Nutzung der Sache berechtigt ist (vgl. LG Flensburg, JurBüro 2005, 550 und D. Meyer, § 7 Rn 5 mwN einerseits und LG Stuttgart, Urt. v. 26.5.1099 - 15 O 306/08 = BeckRS 2010, 01167 mwN anderseits) und ob der Entschädigungsberechtigte diese Rechtspositionen während der Dauer der Strafverfolgungsmaßnahme inne hatte (vgl. OLG Celle, OLGR 2003, 188).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht