Volltextveröffentlichungen (13)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Domainparker haftet bei Kenntnis für Markenverletzungen

• openjur.de

  §§ 670, 683 BGB; §§ 14 Abs. 5, 14 Abs. 1, 15 Abs. 5, 14 Abs. 2 Nr. 2, 15 Abs. 1 MarkenG; § 6 GMV
  Zur Haftung eines Domain-Parking-Betreibers auf Unterlassung und Erstattung der Abmahnkosten

• Telemedicus

  Haftung von Sedo für Markenverletzungen

 
• Telemedicus

  Haftung von Sedo für Markenverletzungen

• webshoprecht.de

  Domainparking-Anbieter als Störer bei Markenrechtsverletzung

• R&W Online

  Domainparking-Anbieter haftet nach Kenntnis für Markenrechtsverletzung durch Kunden

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Außergerichtliche Abmahnung wegen Markenverletzung durch einen Anwalt ist notwendig und die dadurch entstandenen Kosten sind zu erstatten; Notwendigkeit einer außergerichtlichen Abmahnung wegen Markenverletzung durch einen Anwalt und Erstattung der dadurch entstandenen ...

• suchmaschinen-und-recht.de

  Sedo haftet als Mitstörerin ab Kenntnis für Markenverletzungen

• erdmann-zacharias.de
• squarespace.com
• anwalt24.de (Kurzinformation und Volltext)

  Domainhändler/ Domainverkäufer haftet für Markenverletzung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 670; BGB § 683 S. 1
  Außergerichtliche Abmahnung wegen Markenverletzung durch einen Anwalt ist notwendig und die dadurch entstandenen Kosten sind zu erstatten; Notwendigkeit einer außergerichtlichen Abmahnung wegen Markenverletzung durch einen Anwalt und Erstattung der dadurch entstandenen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• internet-law.de (Kurzinformation)

  Domainparking: Haftet Sedo doch?

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Domainhandelsbörse Sedo haftet für Markenrechtsverletzung durch geparkte Domain, wenn diese trotz Inkenntnissetzung nicht abgestellt wird

• rechtsportlich.net (Kurzinformation)

  Haftet Sedo nach Hinweis-Email?

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Domain-Parking-Anbieter Sedo haftet für Tippfehler-Domains ab Kenntnis

Besprechungen u.ä. (2)

• Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

  Haftung für Domain-Parking

• lhr-law.de (Kurzanmerkung)

  Sedo haftet für Domainparking - ab Kenntnis

Verfahrensgang

• LG Stuttgart, 28.07.2011 - 17 O 73/11
• OLG Stuttgart, 19.04.2012 - 2 U 91/11

Papierfundstellen

• MMR 2012, 43
• K&R 2011, 606

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 13.01.2011 - IX ZR 110/10

  Rechtsanwaltsgebühren: Geschäftsgebühr für vorgerichtliche Tätigkeit vor Erhebung …

  Auszug aus LG Stuttgart, 28.07.2011 - 17 O 73/11

  Bezüglich der 1, 5-Gebühr hat der BGH (IX ZR 110/10) jüngst wie folgt ausgeführt:.
• OLG Köln, 15.12.2009 - 15 U 90/09

  Anspruch auf Ersatz von Abmahnkosten wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts; …

  Auszug aus LG Stuttgart, 28.07.2011 - 17 O 73/11

  Da hier die Beklagte die Zahlung der Klageforderung jedenfalls ernsthaft und endgültig verweigert hat, wandelt sich der Freistellungsanspruch in einen Zahlungsanspruch um (OLG Köln, 15 U 90/09, m. w. N.).
• BGH, 18.11.2010 - I ZR 155/09

  Sedo

  Auszug aus LG Stuttgart, 28.07.2011 - 17 O 73/11

  Deren Umfang bestimmt sich danach, ob und inwieweit dem als Störer in Anspruch Genommenen nach den Umständen eine Prüfung zuzumuten ist (BGH, Sedo, I ZR 155/09).