Volltextveröffentlichungen (3)

• zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  ZPO § 765a
  Keine Einstellung des ZV-Verfahrens bei Vorliegen geeigneter medizinischer Behandlung einer bestehenden Suizidgefährdung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Zwangsversteigerung ist trotz Suizidgefahr möglich!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Zwangsversteigerung trotz Suizidgefahr der Schuldnerin möglich! (IVR 2017, 67)

Verfahrensgang

• AG Stuttgart, 13.05.2016 - 5 K 22/15
• LG Stuttgart, 29.09.2016 - 10 T 295/16

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerfG, 27.06.2005 - 1 BvR 224/05

  Verletzung von GG Art 2 Abs 2 S 1 durch Versagung von Räumungsschutz nach ZPO § …

  Auszug aus LG Stuttgart, 29.09.2016 - 10 T 295/16

  Im Hinblick auf das entgegenstehende Grundrecht des Gläubigers auf Schutz seines Eigentums kann insoweit auch von dem Schuldner selbst jedes zumutbare Bemühen um eine Verringerung des Gesundheitsrisikos verlangt werden (vgl. BVerfG, Beschluss v. 27.06.2005 - 1 BvR 224/05).
• BGH, 24.11.2005 - V ZB 99/05

  Aufhebung des Zuschlagsbeschlusses und einstweiliger Einstellung des …

  Auszug aus LG Stuttgart, 29.09.2016 - 10 T 295/16

  Erforderlich ist stets die Abwägung der Interessen der Betroffenen mit den Vollstreckungsinteressen des Gläubigers, in dessen gleichfalls grundrechtlich geschütztes Eigentumsrecht und den verfassungsrechtlich verankerter Anspruch auf effektiven Rechtsschutz desselben durch eine Einstellung der Zwangsvollstreckung eingegriffen wird (vgl. BGH, Beschluss v. 24.11.2005 - V ZB 99/05).
• BGH, 21.12.2004 - IXa ZB 228/03

  Pfändbarkeit von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung

  Auszug aus LG Stuttgart, 29.09.2016 - 10 T 295/16

  Sie muss vielmehr zu einem ganz untragbaren Ergebnis führen (ständige Rechtsprechung, vgl. BGH, Beschluss v. 21.12.2004 - IXa ZB 228/03).

 
• BGH, 07.05.2009 - V ZB 12/09

  Zulässigkeit eines Einzelausgebot der Miteigentumsanteile bei einer …

  Auszug aus LG Stuttgart, 29.09.2016 - 10 T 295/16

  Von der Auferlegung außergerichtlicher Kosten ist abzusehen, weil sich die Beteiligten bei der Zuschlagsbeschwerde in der Regel nicht als Parteien im Sinne der ZPO gegenüberstehen (vgl. BGH, Beschluss v. 07.05.2009 - V ZB 12/09).
• BGH, 04.05.2005 - I ZB 10/05

  Einstellung der Räumungsvollstreckung wegen Suizidgefahr naher Angehöriger des …

  Auszug aus LG Stuttgart, 29.09.2016 - 10 T 295/16

  Dabei ist sorgfältig zu prüfen, ob der Gefahr nicht auf andere Weise als durch Einstellung der Zwangsvollstreckung wirksam begegnet werden kann (vgl. BGH, Beschluss v. 04.05.2005 - I ZB 10/05).
• BGH, 05.10.2006 - V ZB 168/05

  Streitwert einer Zuschlagsbeschwerde

  Auszug aus LG Stuttgart, 29.09.2016 - 10 T 295/16

  Dabei ist der Gegenstandswert für das Beschwerdeverfahren bei der Zuschlagsbeschwerde nach dem Wert des Zuschlagsbeschlusses gem. § 54 Abs. 2 S. 1 GKG zu bemessen (vgl. BGH, Beschluss v. 05.10.2006 - V ZB 168/05).
• AG Stuttgart, 13.05.2016 - 5 K 22/15

  Anforderungen an die Erteilung eines Zuschlags im Zwangsversteigerungsverfahren

  Auszug aus LG Stuttgart, 29.09.2016 - 10 T 295/16

  Die sofortige Beschwerde der Schuldnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts Stuttgart vom 13.05.2016, Az. 5 K 22/15, wird zurückgewiesen.