Rechtsprechung
   LG Tübingen, 09.07.2019 - 3 O 40/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,44091
LG Tübingen, 09.07.2019 - 3 O 40/19 (https://dejure.org/2019,44091)
LG Tübingen, Entscheidung vom 09.07.2019 - 3 O 40/19 (https://dejure.org/2019,44091)
LG Tübingen, Entscheidung vom 09. Juli 2019 - 3 O 40/19 (https://dejure.org/2019,44091)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,44091) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Testamentsvollstreckerklage: Keine Feststellungsklage ohne Feststellungsinteresse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Feststellung der Bestellung zum Testamentsvollstrecker durch den Erblasser

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (21)

  • BGH, 14.04.2010 - IV ZR 135/08

    Zulässigkeit der Klage eines Erbprätendenten gegen einen anderen Erbprätendenten …

    Auszug aus LG Tübingen, 09.07.2019 - 3 O 40/19
    Gegenstand einer Feststellungsklage kann hierbei, wie sich auch aus § 27 ZPO ergibt, das Bestehen oder Nichtbestehen eines (Mit-)Erbrechts sein (BGH, Urteil vom 14. April 2010 - IV ZR 135/08 -, Rn. 8, FamRZ 2010, 1068; BGHZ 47, 58, 66; 23, 73, 75 f.; RGZ 95, 97; Brandenburgisches OLG FamRZ 2009, 1610;… Palandt/Edenhofer, BGB 69. Aufl. § 2353 Rdn. 23).

    Dies spricht gegen eine materielle Rechtskraft des Testamentsvollstreckerzeugnisses (BGH, Urteil vom 14. April 2010 - IV ZR 135/08 -, Rn. 12, FamRZ 2010, 1068).

  • OLG Frankfurt, 11.04.2014 - 19 U 25/13

    Feststellungsinteresse bezüglich eines Streits um die Einsetzung als …

    Auszug aus LG Tübingen, 09.07.2019 - 3 O 40/19
    Das OLG Frankfurt hat in zwei Urteilen ein Rechtsschutzinteresse an der Feststellung der Wirksamkeit der Einsetzung eines Testamentsvollstreckers angenommen (Urteil vom 11. April 2014 - 19 U 25/13 -, Leitsatz, ZEV 2014, 358;… Urteil vom 22. August 2017 - 8 U 39/17 -, Rn. 39, FamRZ 2018, 641).

    Dies kann aber nur unter ganz besonderen Umständen bejaht werden, denn grundsätzlich hat jeder Rechtsuchende einen öffentlich-rechtlichen Anspruch darauf, dass die Gerichte seinen Anspruch sachlich prüfen und bescheiden (OLG Frankfurt, Urteil vom 11. April 2014 - 19 U 25/13 -, Rn. 15, ZEV 2014, 358).

  • BGH, 04.04.1952 - III ZA 20/52

    Feststellungsinteresse bei Rentenansprüchen

    Auszug aus LG Tübingen, 09.07.2019 - 3 O 40/19
    Die Rechtsprechung zieht aus dem Feststellungsinteresse jedoch die weitere juristische Folge, daß die Feststellungsklage subsidiär ist, wenn der Kläger also sein Ziel aufgrund besserer Rechtsschutzmöglichkeiten erreichen kann (BGHZ 5, 314; BGHZ 163, 351 a. E.; BGHZ 200, 20 (Rn 32, 53); BGH NJW 1984, 1118 (1119); 1986, 1815 (1816); 1996, 452 (453); 2000, 1256 (1257); 2001, 445 (447); (…MüKoZPO/Becker-Eberhard, 5. Aufl. 2016, ZPO § 256 Rn. 54).
  • OLG Oldenburg, 08.07.2019 - 3 W 49/19

    Zuwendungsverzichtsvertrag zwischen überlebendem Ehegatten und Schlusserben

    Ebenfalls lesenswert Testamentarische Anordnung Was versteht man unter einer Testamentarischen Anordnung? Das Deutsche Gesetz Vertrag bei Todesfall - Gelten Verträge nach dem Tod fort? Wenn ein Mensch stirbt stehen dessen Angehörige vor dem Dilemma, dass sie oft Die Testamentsvollstreckung Wozu dient die Testamentsvollstreckung? Wohl jede Person hat den Begriff der Der Erbvertrag Der Erbvertrag - erhöhte Bindungswirkung von Erblasser und Erbe Ein Erbvertrag Leitfaden für ein eigenhändiges Testament Das eigenhändige Testament Durch die Anfertigung eines Testaments kann der Haftung des Erben für Schulden des Erblassers - Was ist zu beachten? Mit dem Tod des Erblassers gehen seine Schulden nicht unter, sie gehen als Teil Die Erbstellung bei Schlusserben und Nacherben Die Begriffe "Nacherbe" und "Schlusserbe" werden häufig verwechselt - Worum mehr Ratgeber Artikel Neu hinzugefügt Pflichtteilsanspruch - Anspruch auf Nachbesserung eines notariellen Nachlassverzeichnisses LG Bonn - Az.: 5 S 18/19 - Urteil vom 03.07.2019 Auf die Berufung der Beklagten Zuwendungsverzichtsvertrag zwischen überlebendem Ehegatten und Schlusserben OLG Oldenburg - Az.: 3 W 49/19 - Beschluss vom 08.07.2019 1. Auf die Beschwerde Negative Testamentsvollstreckerklage - Feststellungsinteresse des Erben fehlt LG Tübingen - Az.: 3 O 40/19 - Urteil vom 09.07.2019 1. Die Klage wird Erbausschlagung - Anfechtung wegen Irrtums KG Berlin - Az.: 19 W 50/19 - Beschluss vom 11.07.2019 Die Beschwerde der Bankkontenauflösung eines Erblassers Vorlage eines Erbscheins durch die gesetzlichen Erben LG Augsburg - Az.: 472 S Mitwirkungspflicht Erben bei Erbaushöhlung durch Vermächtnis LG Offenburg - Az.: 2 O 445/18 - Urteil vom 18.07.2019 1. Die Beklagte wird Alleinerbeneinsetzung des Abkömmlings in einem Ehe- und Erbvertrag OLG Rostock - Az.: 3 W 19/19 - Beschluss vom 30.07.2019 Auf die Beschwerde des weitere Erbrechts-Urteile .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht