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   LG Tübingen, 14.09.2018 - 4 O 374/17   

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https://dejure.org/2018,32352
LG Tübingen, 14.09.2018 - 4 O 374/17 (https://dejure.org/2018,32352)
LG Tübingen, Entscheidung vom 14.09.2018 - 4 O 374/17 (https://dejure.org/2018,32352)
LG Tübingen, Entscheidung vom 14. September 2018 - 4 O 374/17 (https://dejure.org/2018,32352)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zu den Voraussetzungen einer Eigenversorgung nach § 37 Abs. 3 Satz 2 EEG 2012

  • erdigital.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    § 37 Abs. 3 Satz 2 EEG 2012
    Zu den Voraussetzungen einer Eigenversorgung nach § 37 Abs. 3 Satz 2 EEG 2012

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 13.03.2019 - 12 U 38/18

    Streit um Berechnung EEG-Umlage

    Eine Monatssaldierung ist zur Ermittlung der privilegierten Eigenversorgung nach § 37 Abs. 3 S. 2 EEG 2012 nach der vorzunehmenden Auslegung der Vorschrift zulässig (so auch LG Tübingen zur Jahressaldierung, Urteil vom 14.09.2018, 4 O 374/17, zit. nach juris, Rn. 57 m.w.N.).

    § 61 Abs. 7 EEG 2014 hat insofern einen Systemwechsel eingeleitet, der die Geltung des Gleichzeitigkeitsprinzip für zukünftige Sachverhalte nun eindeutig zum Ausdruck bringt (vgl. auch Sinning/Ringwald, IR 2014, 50; Böhme in: Greb/Boewe, BeckOK zum EEG, Stand 01.08.2018, § 61h Rn. 7 m.w.N.; Becher, IR 2018, 303).

    Ansonsten ist es nicht zu erklären, warum bei der Direktvermarktung nach § 33c Abs. 2 Nr. 3 EEG 2012 oder dem Grünstromprivileg des § 39 Abs. 1 Nr. 1 und 4 EEG 2012 ausdrücklich von einer viertelstündlichen Auflösung bzw. einem 15-Minuten-Intervall die Rede ist, zumal die dortige Einführung des Viertelstundenmaßstabs zum gleichen Zeitpunkt erfolgte wie die Begrenzung der Eigenversorgung durch die EEG-Novelle (vgl. LG Tübingen, a.a.O.; Becher, IR 2018, 303 m.w.N.).

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