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   LG Traunstein, 22.01.2016 - 4 T 4349/15   

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https://dejure.org/2016,16064
LG Traunstein, 22.01.2016 - 4 T 4349/15 (https://dejure.org/2016,16064)
LG Traunstein, Entscheidung vom 22.01.2016 - 4 T 4349/15 (https://dejure.org/2016,16064)
LG Traunstein, Entscheidung vom 22. Januar 2016 - 4 T 4349/15 (https://dejure.org/2016,16064)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 22.07.2010 - V ZB 28/10

    Freiheitsentziehungsverfahren: Anforderungen an die Begründung eines

    Auszug aus LG Traunstein, 22.01.2016 - 4 T 4349/15
    Es soll gewährleisten, dass das Gericht die Grundlagen erkennt, auf welche die Behörde ihren Antrag stützt, und dass das rechtliche Gehör des Betroffenen durch die Übermittlung des Haftantrags nach § 23 Abs. 2 FamFG gewahrt wird (BGH vom 22. Juli 2010, V ZB 28/10, NVwZ 2010, 1511).
  • BGH, 12.03.2015 - V ZB 187/14

    Abschiebungshaftsache: Rechtswidrigkeit der Haftanordnung wegen nicht

    Auszug aus LG Traunstein, 22.01.2016 - 4 T 4349/15
    Die Verletzung von Verteidigungsrechten des Betroffenen, insbesondere des Anspruchs auf rechtliches Gehör, hat nicht ohne weiteres die Rechtswidrigkeit einer angeordneten Abschiebungshaft zur Folge; ein solcher Verfahrensfehler führt nur dann zu einer Aufhebung der Haftanordnung, wenn das Verfahren ohne diesen Fehler zu einem anderen Ergebnis hätte führen können (vgl. BGH, 12.03.2015, V ZB 187/14).
  • BGH, 15.09.2011 - V ZB 123/11

    Freiheitsentziehungsverfahren: Anforderungen an die Begründung eines

    Auszug aus LG Traunstein, 22.01.2016 - 4 T 4349/15
    Die Darlegungen dürfen knapp gehalten sein, müssen aber die für die richterliche Prüfung wesentlichen Punkte des Falles ansprechen (BGH vom 15.09.2011, FGPrax 2011, 317).
  • LG Traunstein, 18.07.2016 - 4 T 2293/16

    Zulässigkeit einer über sechs Monate hinausgehenden Haftdauer wegen

    Die Beschwerde des Betroffenen wies das Landgericht Traunstein nach persönlicher Anhörung durch den beauftragten Richter am 17.12.2015 mit Beschluss vom 22.01.2016 zurück (Az.: 4 T 4349/15).
  • LG Traunstein, 15.06.2016 - 4 T 1933/16

    Verlängerung der Sicherungshaft wegen Vernichtung des Passes

    Die hiergegen gerichtete Beschwerde des Betroffenen wies das Landgericht Traunstein mit Beschluss vom 22.01.2016, Az. 4 T 4349/15 (Bl. 42/50) zurück.
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