Volltextveröffentlichungen (3)

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• BAYERN | RECHT

  StGB §§ 177 Abs. 1, Abs. 5 Nr. 3, Abs. 6 Satz 2 Nr. 1, Abs. 8 Nr. 1, 223 Abs. 1, 224 Abs. 1 Nr. 2, 239 Abs. 1, 240 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 3, 241 Abs. 1, 52, 53
  Verwenden eines gefährlichen Werkzeugs bei einer sexuellen Nötigung; besonders schwerer Fall der Nötigung; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

• rewis.io

  Hauptverhandlung, Angeklagte, Fahrerlaubnis, Wohnung, Tateinheit, Fahrzeug, Verteidiger, Angeklagten, Konsum, Vergewaltigung, Schmerzen, Verletzung, Freiheitsstrafe, Marke, Trunkenheit im Verkehr, Fahren ohne Fahrerlaubnis, eigene Wohnung

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• BGH, 01.06.2021 - 6 StR 113/21

  Urteilsgründe (keine Nacherzählung des Gangs der Hauptverhandlung); Unterbringung …

  Auszug aus LG Weiden/Oberpfalz, 10.06.2022 - 1 KLs 14 Js 2407/21

  Dieser Zusammenhang liegt aber nur dann vor, wenn die Tat ihre Wurzeln in dem Hang findet, also Symptomwert für den Hang des Täters zum Missbrauch von Alkohol oder anderen berauschenden Mitteln hat, wobei sich die hangbedingte Gefährlichkeit des Täters in der Tat äußern muss (vgl. BGH NJW 1990, 3282 (3283); NStZ-RR 2014, 75; 2019, 75; 2021, 244; BeckRS 2018, 36954; 2021, 12900).
• BGH, 22.11.2018 - 4 StR 356/18

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Voraussetzungen einer begründeten …

  Auszug aus LG Weiden/Oberpfalz, 10.06.2022 - 1 KLs 14 Js 2407/21

  Dieser Zusammenhang liegt aber nur dann vor, wenn die Tat ihre Wurzeln in dem Hang findet, also Symptomwert für den Hang des Täters zum Missbrauch von Alkohol oder anderen berauschenden Mitteln hat, wobei sich die hangbedingte Gefährlichkeit des Täters in der Tat äußern muss (vgl. BGH NJW 1990, 3282 (3283); NStZ-RR 2014, 75; 2019, 75; 2021, 244; BeckRS 2018, 36954; 2021, 12900).
• BGH, 28.08.2013 - 4 StR 277/13

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Zusammenhang zwischen …

  Auszug aus LG Weiden/Oberpfalz, 10.06.2022 - 1 KLs 14 Js 2407/21

  Dieser Zusammenhang liegt aber nur dann vor, wenn die Tat ihre Wurzeln in dem Hang findet, also Symptomwert für den Hang des Täters zum Missbrauch von Alkohol oder anderen berauschenden Mitteln hat, wobei sich die hangbedingte Gefährlichkeit des Täters in der Tat äußern muss (vgl. BGH NJW 1990, 3282 (3283); NStZ-RR 2014, 75; 2019, 75; 2021, 244; BeckRS 2018, 36954; 2021, 12900).

 
• BGH, 11.09.1990 - 1 StR 293/90

  Zusammenhang zwischen Hang zum Alkoholmißbrauch und Tat

  Auszug aus LG Weiden/Oberpfalz, 10.06.2022 - 1 KLs 14 Js 2407/21

  Dieser Zusammenhang liegt aber nur dann vor, wenn die Tat ihre Wurzeln in dem Hang findet, also Symptomwert für den Hang des Täters zum Missbrauch von Alkohol oder anderen berauschenden Mitteln hat, wobei sich die hangbedingte Gefährlichkeit des Täters in der Tat äußern muss (vgl. BGH NJW 1990, 3282 (3283); NStZ-RR 2014, 75; 2019, 75; 2021, 244; BeckRS 2018, 36954; 2021, 12900).
• BGH, 18.07.2012 - 2 StR 605/11

  Grenzen der Beschränkung der Revision durch teilweise Zurücknahme (Trennbarkeit); …

  Auszug aus LG Weiden/Oberpfalz, 10.06.2022 - 1 KLs 14 Js 2407/21

  Denn auch wenn der Täter die Tat im Rausch begangen hat, muss ein ursächlicher Zusammenhang mit Symptomwert zwischen dem Hang zum übermäßigen Rauschmittelkonsum und der Tat bestehen (vgl. BGH NStZ-RR 2013, 54 (55)).
• BGH, 12.04.2012 - 5 StR 87/12

  Hang zu alkoholischen Getränken auch bei Fehlen von ausgeprägten Entzugssyndromen …

  Auszug aus LG Weiden/Oberpfalz, 10.06.2022 - 1 KLs 14 Js 2407/21

  So setzt ein Hang im Sinne des § 64 StGB eine chronische, auf körperlicher Sucht beruhende Abhängigkeit oder zumindest eine eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene intensive Neigung voraus, immer wieder Alkohol oder andere Rauschmittel zu sich zu nehmen, wobei auch das Fehlen ausgeprägter Entzugssyndrome sowie Intervalle der Abstinenz dem nicht entgegenstehen (vgl. BGH, Beschl. v. 12.4.2012 - 5 StR 87/12, NStZ-RR 2012, 271).
• BGH, 15.04.2014 - 2 StR 545/13

  Verwenden eines gefährlichen Werkzeugs bei der sexuellen Nötigung …

  Auszug aus LG Weiden/Oberpfalz, 10.06.2022 - 1 KLs 14 Js 2407/21

  Erforderlich aber auch ausreichend für § 177 Abs. 8 Nr. 1 StGB ist demnach, dass das Messer wie vorliegend als Werkzeug bei der sexuellen Handlung fungierte (vgl. BGH NStZ 2015, 84; 2001, 313; 2002, 431 (432); NJW 2001, 836).
• BGH, 11.03.2015 - 2 StR 423/14

  Anordnung des Berufsverbots (Missbrauch des Berufs: nicht bereits, wenn …

  Auszug aus LG Weiden/Oberpfalz, 10.06.2022 - 1 KLs 14 Js 2407/21

  Ein minder schwerer Fall ist dann anzunehmen, wenn das gesamte Tatbild, einschließlich aller subjektiven Momente und der Täterpersönlichkeit vom Durchschnitt der erfahrungsgemäß vorkommenden Fälle in einem Maße abweicht, welches die Anwendung des Ausnahmestrafrahmens geboten erscheinen lässt (vgl. BGH, Urt. v. 11.03.2015, Az. 2 StR 423/14).
• BGH, 06.02.2002 - 1 StR 506/01

  Vergewaltigung; sexuelle Nötigung (gefährliches Werkzeug); Beweiswürdigung …

  Auszug aus LG Weiden/Oberpfalz, 10.06.2022 - 1 KLs 14 Js 2407/21

  Erforderlich aber auch ausreichend für § 177 Abs. 8 Nr. 1 StGB ist demnach, dass das Messer wie vorliegend als Werkzeug bei der sexuellen Handlung fungierte (vgl. BGH NStZ 2015, 84; 2001, 313; 2002, 431 (432); NJW 2001, 836).
• KG, 30.06.2020 - 4 Ws 37/20

  Aufhebung einer fehlerhaften Nebenklagezulassung

  Auszug aus LG Weiden/Oberpfalz, 10.06.2022 - 1 KLs 14 Js 2407/21

  Dies kommt im Bereich der Nötigung in Betracht beim Einsatz eines äußerst intensiven Nötigungsmittels oder wenn das erzwungene Verhalten für das Opfer besonders erniedrigend oder gefährlich ist (vgl. KG, Beschl. v. 30.6.2020 - 4 Ws 37/20 - 121 AR 102/20, BeckRS 2020, 14759 Rn. 11).
• BGH, 12.12.2000 - 4 StR 464/00

  Erfolgsqualifiziertes Delikt; Vorsatz; Gefahr; Verwenden eines gefährlichen …