Rechtsprechung
   LG Wuppertal, 21.11.2016 - 22 KLs - 50 Js 180/14 - 6/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,41490
LG Wuppertal, 21.11.2016 - 22 KLs - 50 Js 180/14 - 6/16 (https://dejure.org/2016,41490)
LG Wuppertal, Entscheidung vom 21.11.2016 - 22 KLs - 50 Js 180/14 - 6/16 (https://dejure.org/2016,41490)
LG Wuppertal, Entscheidung vom 21. November 2016 - 22 KLs - 50 Js 180/14 - 6/16 (https://dejure.org/2016,41490)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,41490) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verbot des Tragens von gleichartigen Kleidungsstücken in der Öffentlichkeit als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung; Tragen von orangefarbenen Warnwesten mit der Aufschrift "SHARIA POLICE"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lto.de (Pressebericht, 21.11.2016)

    Uniformverbot: Mitglieder der "Scharia-Polizei" freigesprochen

  • focus.de (Pressemeldung, 21.11.2016)

    "Scharia-Polizei": Alle Angeklagten freigesprochen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Tragen von Warnwesten mit der Aufschrift "SHARIA POLICE" stellt kein strafbares Verhalten dar - LG Wuppertal spricht sieben Mitglieder der "Scharia-Polizei" frei


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • nwzonline.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 01.11.2016)

    Selbsternannte Sittenwächter: "Scharia-Polizei" vor Gericht

Besprechungen u.ä. (2)

  • faz.net (Pressekommentar, 21.11.2016)

    Dagegenhalten

  • tagesspiegel.de (Pressekommentar, 21.11.2016)

    Wer die "Scharia-Polizei" fürchtet, ist selbst schuld

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 25.04.2016 - 3 Ws 52/16

    Anklage "Scharia-Polizei" nach Beschwerde der Staatsanwaltschaft zur

    2. In diesem Umfang wird die Anklage der Staatsanwaltschaft Wuppertal vom 6. August 2015 (50 Js 180/14) betreffend alle Angeschuldigten mit Ausnahme des Angeschuldigten Y.S. zur Hauptverhandlung zugelassen und das Hauptverfahren vor dem Landgericht Wuppertal - große Strafkammer - mit der Maßgabe eröffnet, dass der Angeschuldigte S. (ebenso wie der Angeschuldigte S.) hinreichend verdächtig ist, den anderen Angeschuldigten Beihilfe zu einem Verstoß gegen das Uniformverbot (§ 3 Abs. 1, § 28 VersammlG, § 27 Abs. 1 StGB) geleistet zu haben.
  • LG Wuppertal, 27.05.2019 - 26 KLs 20/18

    Geldstrafen im Prozess um "Scharia-Polizei"

    Durch Urteil vom 21.11.2016 hat die 2. große Strafkammer des Landgerichts Wuppertal (Az. 22 KLs 6/16) die Angeklagten in dieser Sache von dem Vorwurf des Verstoßes gegen das Uniformverbot bzw. zu diesem Verstoß Beihilfe geleistet zu haben freigesprochen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht