Rechtsprechung
LG Aachen, 17.06.2008 - 42 O 30/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 4 Nr. 10 UWG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Hervorrufen ungerechtfertigter Vorurteile beim Verbraucher gegenüber Konkurrenzangeboten eines Verkäufers durch eine die Kokurrenzerzeugnisse als minderwertig darstellende Werbeangabe ("100 % Qualität - keine Kaufhausware")
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Köln, 22.11.2004 - 6 W 115/04
"Glow by J. Lo" - Gutschein für Körperpflegemittel als kostenlose Zugabe einer …
Auszug aus LG Aachen, 17.06.2008 - 42 O 30/08
Insoweit liegt der Fall wesentlich anders als derjenige, über den OLG Köln im Beschluss vom 22.11.2004 - 6 W 115/04 - zu befinden hatte und auf den sich der Antragsgegner beruft. - EuGH, 19.04.2007 - C-381/05
VERGLEICHENDE WERBUNG ZWISCHEN PRODUKTEN OHNE URSPRUNGSBEZEICHNUNG UND PRODUKTEN …
Auszug aus LG Aachen, 17.06.2008 - 42 O 30/08
Nach der Entscheidung des EuGH vom 19.04.2007, C - 381/05, Sammlung 2007, Seite 1-03115 - De Landtsheer Emmanuel Stadt Alsdorf, Ziffer 23 könne zwar bei Waren, die in gewisser Weise gleich Bedürfnissen dienen, von einem gewissen Grad der Substitution zwischen ihnen ausgegangen werden.