Rechtsprechung
   LG Amberg, 09.02.2015 - 11 Qs 5/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,19001
LG Amberg, 09.02.2015 - 11 Qs 5/15 (https://dejure.org/2015,19001)
LG Amberg, Entscheidung vom 09.02.2015 - 11 Qs 5/15 (https://dejure.org/2015,19001)
LG Amberg, Entscheidung vom 09. Februar 2015 - 11 Qs 5/15 (https://dejure.org/2015,19001)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,19001) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io

    Durchsuchung wegen des Verdachts der verbotenen Mitteilung über Gerichtsverhandlungen

  • ra.de
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 27.06.2014 - 2 BvR 429/12

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen das Verbot der Veröffentlichung von

    Auszug aus LG Amberg, 09.02.2015 - 11 Qs 5/15
    Die Vorschrift des § 353 d Nr. 3 StGB ist auch mit dem Grundgesetz, insbesondere mit Artikel 5 GG vereinbar (vgl. BVerfG, Beschluss vom 03.12.1985 - 1 BvL 15/84, BVerfG, Beschluss vom 27.06.2014 - 2 BvR 429/12).
  • BVerfG, 12.01.1983 - 2 BvR 964/82

    Richter - Revision - Beschwerdeführer - Entscheidung - Wiederaufnahmeantrag -

    Auszug aus LG Amberg, 09.02.2015 - 11 Qs 5/15
    Die Voraussetzungen, unter denen die nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ausnahmsweise zulässig sein soll (vgl. BVerfGE 63, 77), liegen hier nicht vor.
  • OLG Karlsruhe, 22.03.2001 - 3 Ws 44/01

    Zulässigkeit einer Beschwerde; Gegenvorstellung; Umdeutung; Schwerwiegender

    Auszug aus LG Amberg, 09.02.2015 - 11 Qs 5/15
    Das Beschwerdegericht ist an seine formell rechtskräftige Entscheidung gebunden und nicht befugt, die Entscheidung zu überprüfen, aufzuheben oder zu ändern (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 22.03.2001, NStZ-RR 2002, 45).
  • BVerfG, 03.12.1985 - 1 BvL 15/84

    Veröffentlichungen "im Wortlaut" - Zur Verfassungsmäßigkeit von § 353d Nr. 3 StGB

    Auszug aus LG Amberg, 09.02.2015 - 11 Qs 5/15
    Die Vorschrift des § 353 d Nr. 3 StGB ist auch mit dem Grundgesetz, insbesondere mit Artikel 5 GG vereinbar (vgl. BVerfG, Beschluss vom 03.12.1985 - 1 BvL 15/84, BVerfG, Beschluss vom 27.06.2014 - 2 BvR 429/12).
  • BVerfG, 30.06.2015 - 2 BvR 433/15

    Durchsuchung bei dem Betreiber eines Blogs wegen der Veröffentlichung von

    Der Beschluss des Landgerichts Amberg vom 9. Februar 2015 - 11 Qs 5/15 - verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 103 Absatz 1 des Grundgesetzes.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht