Rechtsprechung
LG Arnsberg, 13.02.2018 - 6 Qs 105/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ruhen der Verjährung vor dem 30. Lebensjahr des Tatopfers hinsichtlich der Anzeige wegen des sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Meschede, 27.10.2017 - 5 Ls 4/10
- LG Arnsberg, 13.02.2018 - 6 Qs 105/17
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 28.07.2015 - 2 BvR 2558/14
Verfassungskonforme Auslegung des Geldwäschetatbestandes bei Honorarannahme durch …
Auszug aus LG Arnsberg, 13.02.2018 - 6 Qs 105/17
Die verfassungskonforme Auslegung einer Norm findet ihre Grenzen dort, wo sie zum Wortlaut der Norm und zum klar erkennbaren Willen des Gesetzgebers in Widerspruch treten würde (vgl. BVerfG , Beschl. v. 28.07.2015 - 2 BvR 2558/14, 2 BvR 2571/14, 2 BvR 2573/14 = NJW 2015, 2949 (2952)). - OLG Koblenz, 04.12.2017 - 2 Ws 406/17
Einstellung des Strafverfahrens wegen überdauerndem Verfahrenshindernisses: …
Auszug aus LG Arnsberg, 13.02.2018 - 6 Qs 105/17
Die durch das Rechtsmittel entstandenen Gerichtskosten gehören zu den "Kosten des Verfahrens", über die im Rahmen einer das Verfahren abschließenden Entscheidung zu befinden ist (vgl. OLG Koblenz , Beschl. v. 04.12.2017 - 2 Ws 406-419/17 = BeckRS 2017, 134080). - BGH, 01.04.2008 - 4 StR 642/07
(Absolute) Strafverfolgungsverjährung (Ruhen)
Auszug aus LG Arnsberg, 13.02.2018 - 6 Qs 105/17
§ 78b Abs. 1 Nr. 1 StGB gilt dabei rückwirkend für Taten vor Inkrafttreten des jeweiligen Gesetztes, wenn die Tat zum Zeitpunkt des Inkrafttretens noch nicht verjährt war (vgl. BGH , Beschl. v. 01.04.2008 - 4 StR 642/07 = NStZ-RR 2008, 200 f.).
- BGH, 07.04.2020 - 3 StR 90/20
Ruhen der Verjährungsfrist bis zur Vollendung des 30. Lebensjahres des Opfers bei …