Rechtsprechung
| LG Baden-Baden, 12.07.2018 - 4 T 31/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,19999) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- rabüro.de
Zur Wirksamkeit der Räumungsmitteilung bei Nichtbeachtung der Räumungsfrist durch den Gerichtsvollzieher
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vollstreckungsschutz = gesetzliche Räumungsfrist!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wann muss der Räumungstermin dem Schuldner mitgeteilt werden? (IVR 2018, 137)
Verfahrensgang
- AG Bühl, 09.07.2018 - M 844/18
- LG Baden-Baden, 12.07.2018 - 4 T 31/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Karlsruhe, 11.08.1975 - VA 2/75
Auszug aus LG Baden-Baden, 12.07.2018 - 4 T 31/18
Diese Dienstanweisungen der Justizverwaltung begründen zwar Amtspflichten für den GV (RGZ 145, 204, 215), auf deren Einhaltung die Dienstaufsicht zu achten hat (Karlsruhe MDR 76, 54), sie enthalten jedoch keine selbständigen Verfahrensvorschriften, sondern sollen dem GV nur das Verständnis der gesetzlichen Vorschriften erleichtern (§ 1 GVGA). - BGH, 21.11.2007 - IV ZR 321/05
Anforderungen an eine Anhörungsrüge
Auszug aus LG Baden-Baden, 12.07.2018 - 4 T 31/18
Insofern bedarf es der Darlegung der Entscheidungserheblichkeit der behaupteten Gehörsverletzung (vgl. BGH NJW 2008, 378 Rn. 3), an der es bereits fehlt. - RG, 10.10.1934 - V 194/34
1. Schließt der preußische Gerichtsvollzieher, wenn er gepfändete Sachen …
Auszug aus LG Baden-Baden, 12.07.2018 - 4 T 31/18
Diese Dienstanweisungen der Justizverwaltung begründen zwar Amtspflichten für den GV (RGZ 145, 204, 215), auf deren Einhaltung die Dienstaufsicht zu achten hat (Karlsruhe MDR 76, 54), sie enthalten jedoch keine selbständigen Verfahrensvorschriften, sondern sollen dem GV nur das Verständnis der gesetzlichen Vorschriften erleichtern (§ 1 GVGA).