Rechtsprechung
LG Berlin, 01.03.2012 - 91 O 27/11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Kanzlei Prof. Schweizer
Aktionsware im Internet darf nicht nach Sekunden ausverkauft sein
- kanzlei.biz
Cyber Monday
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (22)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Amazons Verkaufs-Sonderaktion Cyber Monday 2010″ ist wegen zu kurzer Laufzeit wettbewerbswidrig / Ware war innerhalb von Sekunden vergriffen
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Amazon Cyber Monday Schnäppchen - wettbewerbswidrige Lockangebote, da nach wenigen Sekunden ausverkauft
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Landgericht Berlin untersagt Lockwerbung von Amazon
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Bevorratungspflicht auch bei "Internet-Blitz-Aktion"
- heise.de (Pressebericht, 02.03.2012)
Lockwerbung von Amazon verboten
- lto.de (Kurzinformation)
Schnäppchenwerbung - Amazon-Angebote müssen 30 Minuten verfügbar sein
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Bevorratungspflicht auch bei "Internet-Blitz-Aktion"
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"Cyber Day 2010" - Sonderverkauf des Internethändlers Amazon war eine unzulässige "Lockwerbung"
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Lockvogel-Angebot von Amazon wettbewerbswidrig
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Landgericht Berlin untersagt Lockwerbung von Amazon - Schnäppchen waren schon Sekunden nach Verkaufsstart "ausverkauft"
- wvr-law.de (Kurzinformation)
Cyber Day 2010: Zur Dauer der Verfügbarkeit von Produkten im Rahmen eines Lockangebots
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Amazon Cyber Monday: Verfügbarkeit von Schnäppchen
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Zur Wettbewerbswidrigkeit von Lockvogel-Angeboten
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsverletzung durch Amazons "Cyber Monday 2010"
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Zur Wettbewerbswidrigkeit von Lockvogel-Angeboten
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Cyber Day 2010: Zur Dauer der Verfügbarkeit von Produkten im Rahmen eines Lockangebots
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Lockvogelangebote bei dem Internethändler Amazon untersagt
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Cyber Day 2010: Zur Dauer der Verfügbarkeit von Produkten im Rahmen eines Lockangebots
- ra-herrle.de (Kurzinformation)
Amazon: "Cyber Monday 2010" als unerlaubte Werbeaktion
- anwalt.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrigkeit von Lockvogel-Angeboten
- anwalt.de (Kurzinformation)
Weltverbrauchertag: Recht auf Schnäppchen?
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Landgericht Berlin untersagt Lockwerbung von Amazon - Schnäppchen bereits Sekunden nach Verkaufsstart "ausverkauft"
Verfahrensgang
- LG Berlin, 01.03.2012 - 91 O 27/11
- LG Berlin, 10.04.2012 - 91 O 27/11
Papierfundstellen
- MMR 2012, 378
- K&R 2012, 368
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (7)
- OLG Düsseldorf, 05.03.2002 - 20 U 130/01
Anforderungen an die Bevorratung branchenfremder Aktionsartikel
Auszug aus LG Berlin, 01.03.2012 - 91 O 27/11
Derart nichts sagende Hinweise können nicht die Verbrauchererwartung entkräften und die Irreführung beseitigen (so auch OLG Düsseldorf in GRUR-RR 2003, Seite 87 mit weiteren Nachweisen). - BGH, 10.02.2011 - I ZR 183/09
Irische Butter
Auszug aus LG Berlin, 01.03.2012 - 91 O 27/11
Nach dieser Regelung ist nicht die unzulängliche Bevorratung der beworbenen Ware, sondern die unzureichende Aufklärung über eine unzulängliche Bevorratung zu beanstanden (BGH in NJW-RR 2011, Seite 398 - Irische Butter mit weiteren Nachweisen). - BGH, 08.11.2007 - I ZR 60/05
Nachlass bei der Selbstbeteiligung
Auszug aus LG Berlin, 01.03.2012 - 91 O 27/11
Schuldner der in § 8 Abs. 1 UWG geregelten Abwehransprüche ist jeder, der durch sein Verhalten den objektiven Tatbestand einer Zuwiderhandlung im Sinne von §§ 3, 7 UWG selbst, durch einen anderen oder gemeinschaftlich mit einem anderen adäquat kausal verwirklicht (BGH in GRUR 2008, Seite 530 - Nachlass bei der Selbstbeteiligung;… Köhler /Bornkamm, 29. Auflage, § 8 Randnummer 2.5).
- BGH, 02.06.2005 - I ZR 252/02
Aktivierungskosten II
Auszug aus LG Berlin, 01.03.2012 - 91 O 27/11
Was die Beschreibung der konkreten Verletzungsform angeht, handelt es sich daher um eine unschädliche Überbestimmung (BGH in NJW-RR 2006, Seite 257 - Aktivierungskosten II). - BGH, 11.04.2002 - I ZR 317/99
Vossius.de
Auszug aus LG Berlin, 01.03.2012 - 91 O 27/11
Da der Unterlassungsantrag auf das Verbot der konkreten Verletzungsform abzielen, ist es Sache der Beklagten, Wege zu finden, die aus dem Verbot herausführen (vgl. BGH in NJW 2002, Seite 2096 - vossius.de;… Teplitzky , Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9. Aufl., Kap. 51 Randnummer 25, jeweils mit weiteren Nachweisen.). - BGH, 30.03.1989 - I ZR 33/87
"Fotoapparate"; Irreführung über die Bevorratung einer besonders beworbenen Ware
Auszug aus LG Berlin, 01.03.2012 - 91 O 27/11
Beispielsweise kann sie darlegen, sie habe angemessen disponiert, der Vorrat habe aber wegen einer unerwartet hohen Nachfrage nicht gereicht (BGH in GRUR 1987, Seiten 371, 372 - Kabinettwein; BGH in GRUR 1989, 609, 610 - Fotoapparate). - BGH, 22.01.1987 - I ZR 211/84
"Kabinettwein"; Vorzeitige Erschöpfung des Vorrats gesondert beworbener Waren; …
Auszug aus LG Berlin, 01.03.2012 - 91 O 27/11
Beispielsweise kann sie darlegen, sie habe angemessen disponiert, der Vorrat habe aber wegen einer unerwartet hohen Nachfrage nicht gereicht (BGH in GRUR 1987, Seiten 371, 372 - Kabinettwein; BGH in GRUR 1989, 609, 610 - Fotoapparate).
- OLG Koblenz, 02.12.2015 - 9 U 296/15
Bodenstaubsauger - Unlautere Werbung im Internet: Irreführung über ausreichende …
Ein derart inhaltloser Hinweis kann die Verbrauchererwartung aber jedenfalls dann nicht entkräften und die Irreführung beseitigen, wenn der Verbraucher - wie vorliegend - auch innerhalb einer kurzen Reaktionszeit nach üblicher Kenntnisnahme von der Werbung von vornherein keine realistische Chance hat, die angebotene Ware zu erwerben (BGH I ZR 224/06, LG Berlin 91 O 27/11). - OLG Stuttgart, 13.03.2014 - 2 U 90/13
Wettbewerbsrecht: Werbung für Aktionsware; Anforderung an die Angemessenheit …
Soweit das Landgericht Berlin (LG Berlin, Urteil vom 01. März 2012 - 91 O 27/11, MMR 2012, 378, bei juris Rz. 25, u.H. auf Köhler/Bornkamm, UWG, 29.Aufl., Anhang zu § 3 Abs. 3 Rn. 5.5 und § 5 Rn. 8.13 f.) annimmt, der Werbende müsse darlegen, dass er keine Anhaltspunkte dafür gehabt habe, dass die Ware nicht ausreichen werde, verkehrt es das positive Tatbestandsmerkmal der Angemessenheit in ein negatives.