Volltextveröffentlichungen (5)

• Kanzlei Prof. Schweizer

  "Risiken und Nebenwirkungen" von Interviews

• Kanzlei Prof. Schweizer

  "Risiken und Nebenwirkungen" von Interviews

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• presserecht-aktuell.de

  Wenn sich Prominente in einem Interview über einen privaten Umstand geäußert haben, müssen sie eine Berichterstattung darüber dulden

• buskeismus.de

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BVerfG, 05.06.1973 - 1 BvR 536/72

  Der Soldatenmord von Lebach

  Auszug aus LG Berlin, 01.09.2009 - 27 O 748/09

  Vielmehr ist zu beachten, dass bei einer Presseveröffentlichung das Persönlichkeitsrecht zu der mit gleichem Rang gewährleisteten Äußerungs- und Pressefreiheit in ein Spannungsverhältnis tritt, weswegen auch eine ungenehmigte Veröffentlichung zulässig sein kann, wenn eine alle Umstände des konkreten Einzelfalls berücksichtigende Interessenabwägung ergibt, dass das Informationsinteresse die persönlichen Belange des Betroffenen überwiegt (vgl. BVerfGE 35, 202, 221;… Wenzel-Burkhardt, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. Aufl. , Rdz. 5.60).

  Dabei ist zu berücksichtigen, dass nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofes nicht nur "wertvolle" Informationen der Presse unter die Pressefreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG fallen, sondern dass diese Freiheit grundsätzlich auch zugunsten der Unterhaltungs- und Sensationspresse und damit auch für Mitteilungen besteht, die in erster Linie das Bedürfnis einer mehr oder minder breiten Leserschicht nach oberflächlicher Unterhaltung befriedigen (vgl. BGH NJW 1999, 2893, 2894; BVerfGE 35, 202, 222 f. ).

• BVerfG, 15.12.1999 - 1 BvR 653/96

  Caroline von Monaco II

  Auszug aus LG Berlin, 01.09.2009 - 27 O 748/09

  Wer, ob gewollt oder ungewollt, zur Person des öffentlichen Lebens geworden ist, verliert damit nicht sein Anrecht auf eine Privatsphäre, die den Blicken der Öffentlichkeit entzogen bleibt (vgl. BVerfG NJW 2000, 1021, 1022).

  Dies gilt auch für den Fall, dass der Entschluss, die Berichterstattung über bestimmte Vorgänge der eigenen Privatsphäre zu gestatten oder hinzunehmen, rückgängig gemacht wird ( BVerfG NJW 2000, 1021, 1022).

• BGH, 06.03.2007 - VI ZR 13/06

  Caroline von Monaco - Zum abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG bei …

  Auszug aus LG Berlin, 01.09.2009 - 27 O 748/09

  Deshalb ist mittlerweile anerkannt, dass sich der Privatsphärenschutz auch auf solche Angelegenheiten bezieht, die einen gewissen Öffentlichkeitsbezug haben, etwa weil sie wie ein Einkauf, ein Bummel auf öffentlicher Straße oder das Skifahren auf einer öffentlichen Skipiste im Urlaub zwar unter den Augen Dritter stattfinden (vgl. insbesondere EGMR NJW 2004, 2647; BGH AfP 2007, 121 ff.), nicht aber vor einem in die Hunderttausende oder gar Millionen gehenden Publikum, wie das mit Massenmedien wie Zeitungen, Zeitschriften oder dem Fernsehen erreicht wird.

  In jedem Fall ist bei der Beurteilung des Informationswerts bzw. der Frage, ob es sich um ein zeitgeschichtliches Ereignis im Sinn des allgemein interessierenden Zeitgeschehens handelt, ein weites Verständnis geboten; damit die Presse ihren meinungsbildenden Aufgaben gerecht werden kann, die nach wie vor von größter Bedeutung sind ( BGH AfP 2007, 121, 123 m.w. Nachw.).

 
• BVerfG, 21.08.2006 - 1 BvR 2606/04

  Prominenten-Partner

  Auszug aus LG Berlin, 01.09.2009 - 27 O 748/09

  Entscheidend ist vielmehr, wie die Antragstellerin selbst ausführt, ob eine Veröffentlichung solcher Informationen in Frage steht, die in ähnlicher Form bereits zuvor durch den Betroffenen selbst verbreitet worden waren ( BVerfG ZUM 2006, 868; BGH GRUR 2004, 442).

  Im Unterschied zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Ex-Ehemann von Uschi Glas und seiner neuen Lebensgefährtin ( BVerfG ZUM 2006, 868) bedurfte es vorliegend nicht erst eines gemeinsamen Auftritts der Antragstellerin mit Herrn ..., um eine Öffnung der Privatsphäre für eine Berichterstattung über eine mögliche Beziehung zwischen beiden anzunehmen.

• EGMR, 24.06.2004 - 59320/00

  Verletzung von Art. 8 EMRK durch Veröffentlichung von Fotos und Artikel aus der …

  Auszug aus LG Berlin, 01.09.2009 - 27 O 748/09

  Deshalb ist mittlerweile anerkannt, dass sich der Privatsphärenschutz auch auf solche Angelegenheiten bezieht, die einen gewissen Öffentlichkeitsbezug haben, etwa weil sie wie ein Einkauf, ein Bummel auf öffentlicher Straße oder das Skifahren auf einer öffentlichen Skipiste im Urlaub zwar unter den Augen Dritter stattfinden (vgl. insbesondere EGMR NJW 2004, 2647; BGH AfP 2007, 121 ff.), nicht aber vor einem in die Hunderttausende oder gar Millionen gehenden Publikum, wie das mit Massenmedien wie Zeitungen, Zeitschriften oder dem Fernsehen erreicht wird.
• BGH, 09.12.2003 - VI ZR 404/02

  Luftaufnahmen von Prominentenvillen

  Auszug aus LG Berlin, 01.09.2009 - 27 O 748/09

  Entscheidend ist vielmehr, wie die Antragstellerin selbst ausführt, ob eine Veröffentlichung solcher Informationen in Frage steht, die in ähnlicher Form bereits zuvor durch den Betroffenen selbst verbreitet worden waren ( BVerfG ZUM 2006, 868; BGH GRUR 2004, 442).
• BGH, 29.06.1999 - VI ZR 264/98

  Klage des Prinzen Ernst August von Hannover auf Unterlassung der Veröffentlichung …

  Auszug aus LG Berlin, 01.09.2009 - 27 O 748/09

  Dabei ist zu berücksichtigen, dass nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofes nicht nur "wertvolle" Informationen der Presse unter die Pressefreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG fallen, sondern dass diese Freiheit grundsätzlich auch zugunsten der Unterhaltungs- und Sensationspresse und damit auch für Mitteilungen besteht, die in erster Linie das Bedürfnis einer mehr oder minder breiten Leserschicht nach oberflächlicher Unterhaltung befriedigen (vgl. BGH NJW 1999, 2893, 2894; BVerfGE 35, 202, 222 f. ).
• BGH, 17.02.2009 - VI ZR 75/08

  Verbot von Pressefotos aus dem privaten Lebenskreis Prominenter

  Auszug aus LG Berlin, 01.09.2009 - 27 O 748/09

  Aus diesen Gründen habe der Bundesgerichtshof in der Sabine-Christiansen-Entscheidung ( BGH NJW 2009, 1502) eine Veröffentlichung über eine neue Liebesbeziehung für unzulässig gehalten, obwohl Frau C.