Rechtsprechung
| LG Berlin, 07.07.1998 - 16 O 656/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- aufrecht.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- K&R 1998, 557
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.05.1976 - I ZR 29/73
Verletzung der Firmen- und Warenzeichenrechte eines Glasgewebeunternehmens - …
Auszug aus LG Berlin, 07.07.1998 - 16 O 656/97
Gleichwohl ist jedoch auch davon auszugehen, daß Verbindungen für sich allein nicht unterscheidungskräftiger Wörter, die eine eigenartige phantasievolle Wortneubildung darstellen, als individueller Herkunftshinweis aufgefaßt werden und somit Unterscheidungskraft von Hause aus besitzen und demzufolge ohne Verkehrsgeltung dem Schutzbereich der §§ 5, 15 MarkenG unterliegen (vgl. zur Regelung des damals geltenden § 16 Abs. 1 UWG: BGH GRUR 1976, 643 f. "Interglas").