Rechtsprechung
| LG Berlin, 09.01.2018 - 27 O 11/18 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (3)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Einstweilige Verfügung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung durch "Halbeneger-Tweet" über Twitter-Account eines AFD -Politikers
- lto.de (Kurzinformation)
"Kleiner Halbneger"-Tweet: Einstweilige Verfügung gegen AfD-Richter Jens Maier
- archive.is (Pressebericht, 10.01.2018)
Rassistischer Tweet: Einstweilige Verfügung gegen AfD-Abgeordneten Maier
Wird zitiert von ...
- LG Berlin, 15.01.2019 - 27 O 265/18
Persönlichkeitsrechtsverletzung: Haftung des Twitter-Accountinhabers für …
Auf Antrag des Klägers erließ die Kammer mit Beschluss vom 9.1.2018, 27 O 11/18, eine einstweilige Verfügung, mit der dem Beklagten unter Androhung der gesetzlichen Ordnungsmittel soweit unterstrichen untersagt wurde, in Bezug auf den Kläger zu behaupten und/oder behaupten zu lassen und/oder zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen: "Dem kleinen Halbneger scheint einfach zu wenig Beachtung geschenkt worden zu sein, anders lässt sich sein Verhalten nicht erklären.", wie geschehen am 2.1.2018 unter www.twitter.com über den Account "@...AfD".