Rechtsprechung
LG Berlin, 10.02.2015 - 15 O 221/14 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenrechtsverletzung: Haftung von Online-Händlern für von Amazon begangene Markenrechtsverletzung durch Verwendung einer markenrechtlich geschützten Bezeichnung für einen Garderobenständer als keyword-tag - webshoprecht.de
Haftung von Online-Händlern für von Amazon begangene Markenrechtsverletzung
- online-und-recht.de
Händler haftet für Markenverletzungen von Amazon als Störer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Händler haftet für Markenverletzungen durch Amazon
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Die Amazonfalle: Haftung von Onlinehändlern für markenrechtliche Verstöße auch bei Dranhängen
- anwaltauskunft.de (Kurzinformation)
Markenrechtsverletzung durch Online-Shop auf Amazon: wer haftet?
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OLG München, 27.03.2014 - 6 U 1859/13
Benutzung von Amazon-Bildern für eigene Angebote
Auszug aus LG Berlin, 10.02.2015 - 15 O 221/14
Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der vom Beklagten herangezogenen Entscheidung des OLG München vom 27. März 2014 - 6 U 1859/13. - EuGH, 23.03.2010 - C-236/08
Google-Adwords-System verstößt nicht gegen das Markenrecht
Auszug aus LG Berlin, 10.02.2015 - 15 O 221/14
Ein mit der Marke identisches Zeichen wird im geschäftlichen Verkehr benutzt, wenn die Verwendung im Zusammenhang mit einer auf einen wirtschaftlichen Vorteil gerichteten kommerziellen Tätigkeit und nicht lediglich im privaten Bereich erfolgt (EuGH, Urteil vom 23. März 2010, C-236/08, Rn. 50 - Google). - BGH, 18.05.2006 - I ZR 183/03
Impuls
Auszug aus LG Berlin, 10.02.2015 - 15 O 221/14
Gleichfalls ist er im html-Quelltext sowie als "keyword-Tag" verwendet worden (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 18. Mai 2006 - I ZR 183/03). - BGH, 24.02.2000 - I ZR 168/97
Ballermann
Auszug aus LG Berlin, 10.02.2015 - 15 O 221/14
Vorliegend ist mangels Erkennbarkeit besonderer Umstände grundsätzlich von einer normalen, also durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Anspruchsmarke auszugehen (vgl. hierzu BGH GRUR 2000, 1028/1029). - OLG Frankfurt, 27.10.2011 - 6 U 179/10
Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung markenrechtlicher Ansprüche nach …
Auszug aus LG Berlin, 10.02.2015 - 15 O 221/14
Ein solcher ist auch durch ein Anhängen an ein bestehendes Angebot bei ... grundsätzlich möglich (so OLG Frankfurt, MMR 2012, 183).