Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 138 Abs 2 BGB, § 287 ZPO, § 291 ZPO
  Wohnraummiete in Berlin: Nichtigkeit einer vereinbarten Betriebskostenpauschale wegen Wuchers

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Grenzen der Vereinbarung einer Betriebskostenpauschale, Beweis durch örtliche Betriebskostenübersicht, Betriebskostenspiegel

 
• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Widerstreitender Vortrag zu Betriebskostenlast: Gericht kann kommunale Kostenübersicht heranziehen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Nichtigkeit einer vereinbarten Betriebskostenpauschale wegen Wuchers

• mein-mietrecht.de (Kurzinformation)

  Betriebskostenpauschale - Nichtigkeit wegen Wuchers

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Kein Wucher aufgrund monatlicher Betriebskostenpauschale von 145 Euro - Kein grobes Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung aufgrund 40 prozentiger Abweichung zwischen vereinbarter Betriebskostenpauschale und durchschnittlicher Betriebskosten

Verfahrensgang

• AG Berlin-Wedding - 15b C 26/15
• LG Berlin, 10.11.2015 - 67 S 369/15

Papierfundstellen

• NJW 2016, 418
• MDR 2016, 16
• NZM 2016, 97

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 16.11.2011 - VIII ZR 106/11

  Wohnraummiete: Auskunftsanspruch des Mieters zur tatsächlichen Höhe der von einer …

  Auszug aus LG Berlin, 10.11.2015 - 67 S 369/15

  Keiner abschließenden Entscheidung der Kammer bedurfte die Frage, ob dem Kläger womöglich Ansprüche auf Herabsetzung der Pauschale gemäß § 560 Abs. 3 BGB (vgl. dazu verneinend für den vom Kläger reklamierten Fall einer von Anfang an zu hoch angesetzten Pauschale BGH, Urt. v. 16. November 2011 - VIII ZR 106/11, NJW 2012, 303 Tz. 10) oder solche auf Schadensersatz wegen unterlassener Herabsetzung (…vgl. dazu Weitemeyer, in: Staudinger, BGB, Neubearb. 2014, § 560 Rz. 45 m.w.N.) gegenüber der Beklagten zustanden.