Rechtsprechung
LG Berlin, 14.06.2005 - 16 O 229/05 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§§ 97, 19 a UrhG, 11 TDG
Disclaimer Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 12. Mai 1998 entschieden ... ist nutzlos - aufrecht.de
Berühmter Landgericht Hamburg Disclaimer schützt nicht vor Rechtsverfolgung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Öffentliche Zugänglichmachung von Songs über das Internet unter Verletzung von Verwertungsrechten; Vervielfältigung und Verbreitung von unlizensierter Musik durch das Angebot eines Downloads im Internet
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Einstürzende Neubauten
- info-it-recht.de
Disclaimer-Klausel schützt nicht vor Rechtsverfolgung
- sewoma.de
"LG Hamburg-Klausel" schützt nicht vor Rechsverfolgung
- dr-bahr.com
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Werbung für illegale MP3-Download-Seiten
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Urheberrechtsschutz von Songtexten und MP3
- titelschutzanzeiger.de , S. 3 (Pressemeldung)
"Einstürzende Neubauten" stoppen Verlinkung
- beck.de (Leitsatz)
Link auf Website mit Musikdateien
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Urheberrechtsschutz von Songtexten und MP3
- 123recht.net (Kurzinformation, 7.7.2005)
Links - Störer-Haftung bei externen Angeboten
- 123recht.net (Kurzinformation, 29.9.2005)
Risiko - wird Disclaimer zur Haftungsfalle?
Besprechungen u.ä.
- archive.org (Entscheidungsbesprechung)
§§ 97, 19 a UrhG, § 11 TDG
Der Haftungsausschluss durch einen sog. „Disclaimer” für alle gelinkten Seiten auf der Homepage schützt nicht vor Unterlassungsansprüchen
Papierfundstellen
- MMR 2005, 718
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.03.2004 - I ZR 304/01
Internet-Versteigerung
Auszug aus LG Berlin, 14.06.2005 - 16 O 229/05
§ 11 TDG ist in diesem Zusammenhang nicht anwendbar, denn er gilt nicht für Unterlassungsansprüche (BGH GRUR 2004, 860 - Internet-Versteigerung-).