Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Dauertestamentsvollstreckung in den Nachlass eines Kronprinzen; Errichtung eines Erbvertrags "zur Niederschrift eines Notars"; Wirksamwerden eines Parteiwechsels auf Klägerseite mit Zustellung des erklärenden Schriftsatzes an die Beklagtenpartei; Wirksamkeit der ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Berlin, 15.02.2006 - 28 O 487/04
• KG, 28.09.2006 - 12 U 54/06
• BGH, 05.12.2007 - IV ZR 275/06
• BGH, 31.01.2008 - IV ZR 275/06
• BVerfG, 25.03.2009 - 1 BvR 909/08

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 12.05.1992 - XI ZR 251/91

  Keine Widerklage nach Schluß der mündlichen Verhandlung

  Auszug aus LG Berlin, 15.02.2006 - 28 O 487/04

  Diese erlaubte die Stellungnahme zu den rechtlichen Erörterungen und Einschätzungen - wozu sie auch genutzt wurde -, nicht aber die Schaffung neuer Prozessrechtsverhältnisse (vgl. OLG München MDR 1981, 502; BGH NJW-RR 1992, 1085).
• KG, 14.07.2008 - 12 U 221/04

  Testamentsvollstreckung: Längstmögliche Dauer und Zulässigkeit der Ernennung von …

  Auszug aus LG Berlin, 15.02.2006 - 28 O 487/04

  Diese Testamentsvollstrecker haben im Verfahren des Landgerichts Berlin 29 O 543/03 den Beklagten bereits auf Räumung des Grundstücks ... nebst ... in Anspruch genommen; die Berufung gegen das stattgebende erstinstanzliche Urteil ist beim Kammergericht - 12 U 221/04 - anhängig.

• KG, 28.09.2006 - 12 U 54/06

  Dauertestamentsvollstreckung: Beendigungszeitpunkt bei Anordnung der Fortdauer …

  Auf die Berufung der Kläger wird das am 15. Februar 2006 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 28 O 487/04 - teilweise abgeändert:.

  unter Abänderung des Urteils der Zivilkammer 28 des Landgerichts Berlin vom 15. Februar 2006 - 28 O 487/04 - den Beklagten zu verurteilen, die in der Tabelle auf S. 2 bis 20 der Berufungsbegründung im Einzelnen beschriebenen und mit ihrem Standort bezeichneten Inventarstücke des Hauses K----allee -, -- B------, an die Kläger Dr. R---- Hnnn und J------F------- -------- zu nnnn nnnnnn herauszugeben,.