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   LG Berlin, 17.10.2008 - 530 Qs 45/08   

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https://dejure.org/2008,29603
LG Berlin, 17.10.2008 - 530 Qs 45/08 (https://dejure.org/2008,29603)
LG Berlin, Entscheidung vom 17.10.2008 - 530 Qs 45/08 (https://dejure.org/2008,29603)
LG Berlin, Entscheidung vom 17. Oktober 2008 - 530 Qs 45/08 (https://dejure.org/2008,29603)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Das Nichtbeachten eines Stop-Schildes als alkoholtypische Ausfallerscheinung

  • ra-samimi.de PDF

    Relative alkoholbedingte Fahrunsicherheit nur nach Hinzutreten weiterer Beweisanzeichen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 473 Abs. 1; StPO § 473 Abs. 2
    Das Nichtbeachten eines Stop-Schildes als alkoholtypische Ausfallerscheinung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • urteilsrubrik.de (Kurzinformation)

    Überfahrenes Stopp-Schild reicht nicht für § 316 StGB

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 29.11.1968 - 4 StR 399/68

    Alkoholtypisches Fahrverhalten - Verschätzen in der Entfernung - Häufigkeit von

    Auszug aus LG Berlin, 17.10.2008 - 530 Qs 45/08
    Nach ständiger obergerichtlicher Rechtsprechung rechtfertigt nicht jeder Fahrfehler die Annahme der relativen Fahrunsicherheit (vgl. OLG Düsseldorf DAR 80, 190), insbesondere nicht Fahrfehler, die auch nüchternen Fahrern unterlaufen (vgl. BGH VRS 36, 174 ).
  • LG Gera, 17.01.1996 - 4 Qs 5/96

    Atemalkoholergebnis und zusätzlich Flucht aus dem Krankenhaus vor der

    Auszug aus LG Berlin, 17.10.2008 - 530 Qs 45/08
    Zwar wird in der Rechtsprechung die Ansicht vertreten, dass ein bewusst verkehrswidriges Verhalten als Beweisanzeichen der relativen Fahrunsicherheit gewertet werden könne, wenn der Entschluss hierzu auf eine alkoholbedingte Enthemmung zurückzuführen sei (vgl. OLG Düsseldorf VM 77, 28; LG Gera DAR 96, 156 f.).
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