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   LG Berlin, 18.01.2018 - 67 S 268/17   

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https://dejure.org/2018,11277
LG Berlin, 18.01.2018 - 67 S 268/17 (https://dejure.org/2018,11277)
LG Berlin, Entscheidung vom 18.01.2018 - 67 S 268/17 (https://dejure.org/2018,11277)
LG Berlin, Entscheidung vom 18. Januar 2018 - 67 S 268/17 (https://dejure.org/2018,11277)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 25.01.2006 - VIII ZR 47/05

    Anforderungen an ein Mieterhöhungsverlangen wegen des Einbaus neuer Fenster

    Auszug aus LG Berlin, 18.01.2018 - 67 S 268/17
    Für eine "Nachbesserung" besteht auch kein Bedürfnis, denn der Vermieter kann jederzeit eine neue Mieterhöhung erklären, die den Anforderungen des § 559b Abs. 1 BGB entspricht (BGH, Urt. v. 25. Januar 2006 - VIII ZR 47/05, NJW 2006, 1126, 1127, juris Tz. 11).
  • LG Berlin, 15.03.2007 - 67 S 26/06

    Duldung von Modernisierungsmaßnahmen: Üblichkeit einer Sammelheizung mit

    Auszug aus LG Berlin, 18.01.2018 - 67 S 268/17
    Das Vorliegen einer sozialen Härte kann dahinstehen, weil es sich beim Einbau einer Fernwärmeheizung und dem Anschluss der Wohnung an diese um das Versetzen der Mietsache in den allgemein üblichen Zustand i.S.d. § 559 Abs. 4 S. 2 Nr. 1 BGB handelt (vgl. LG Berlin, Urt. v. 10. Januar 2012 - 63 S 203/11, BeckRS 2012, 04715, juris Tz. 14; Kammer, Urt. v. 15. März 2007 - 67 S 26/06, BeckRS 2007, 10286, juris Tz. 24; Börstinghaus, in: Schmidt-Futterer, Mietrecht, 13. Aufl. 2017, BGB, § 559 Rz. 116 m.w.N.) und sich die Kläger diesbezüglich nicht auf den Härteeinwand berufen haben.
  • LG Stralsund, 06.03.1997 - 1 S 189/96
    Auszug aus LG Berlin, 18.01.2018 - 67 S 268/17
    Werden die Kosten für mehrere Wohnungen betreffende Modernisierungen auf die einzelnen Mieter umgelegt, ist jedoch erforderlich, dass der Adressat der Erhöhungserklärung durch hinreichende Erläuterung des Verteilerschlüssels in die Lage versetzt wird, dessen Angemessenheit zu überprüfen (Börstinghaus, in: Schmidt-Futterer, Mietrecht, 13. Aufl. 2017, BGB, § 559b Rz. 14, 33), was insbesondere gilt, wenn mehrere Maßstäbe denkbar sind und der gewählte sich nicht aufdrängt (LG Stralsund, Urt. v. 6. März 1997 - 1 S 189/96, WuM 1997, 271-272, juris Tz. 3).
  • LG Berlin, 10.01.2012 - 63 S 203/11

    Anspruch eines Vermieters auf Duldung des Anschlusses einer vermieteten Wohnung

    Auszug aus LG Berlin, 18.01.2018 - 67 S 268/17
    Das Vorliegen einer sozialen Härte kann dahinstehen, weil es sich beim Einbau einer Fernwärmeheizung und dem Anschluss der Wohnung an diese um das Versetzen der Mietsache in den allgemein üblichen Zustand i.S.d. § 559 Abs. 4 S. 2 Nr. 1 BGB handelt (vgl. LG Berlin, Urt. v. 10. Januar 2012 - 63 S 203/11, BeckRS 2012, 04715, juris Tz. 14; Kammer, Urt. v. 15. März 2007 - 67 S 26/06, BeckRS 2007, 10286, juris Tz. 24; Börstinghaus, in: Schmidt-Futterer, Mietrecht, 13. Aufl. 2017, BGB, § 559 Rz. 116 m.w.N.) und sich die Kläger diesbezüglich nicht auf den Härteeinwand berufen haben.
  • BGH, 17.12.2014 - VIII ZR 88/13

    Wohnraummiete: Voraussetzungen wirksamer Mieterhöhungserklärungen wegen der

    Auszug aus LG Berlin, 18.01.2018 - 67 S 268/17
    An diese formelle Wirksamkeit des Mieterhöhungsverlangens sind keine überhöhten Anforderungen zu stellen, so dass es genügt, wenn der Mieter den Grund der Mieterhöhung anhand der Erläuterung als plausibel nachvollziehen kann (BGH, Urt. v. 17. Dezember 2014 - VIII ZR 88/13, WuM 2015, 165, 168, juris Tz. 28 m.w.N.).
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