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   LG Berlin, 22.12.2005 - 16 O 743/05   

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https://dejure.org/2005,18459
LG Berlin, 22.12.2005 - 16 O 743/05 (https://dejure.org/2005,18459)
LG Berlin, Entscheidung vom 22.12.2005 - 16 O 743/05 (https://dejure.org/2005,18459)
LG Berlin, Entscheidung vom 22. Dezember 2005 - 16 O 743/05 (https://dejure.org/2005,18459)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Teil-Aufhebung der einstweilige Verfügung von eBay gegen bettercom

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Teil-Aufhebung der einstweilige Verfügung von eBay gegen bettercom

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 2006, 343
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 17.07.2003 - I ZR 259/00

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Links - Paperboy

    Auszug aus LG Berlin, 22.12.2005 - 16 O 743/05
    Nach der Rechtsprechung des BGH -GRUR 2003, 958 = NJW 2003, 3406 verletzte das systematische Durchsuchen öffentlich zugänglicher Webseiten mittels einer Suchsoftware keine Rechte de Datenbankherstellers, weil sie der normalen Auswertung einer Datenbank entspreche.

    Nichts anderes folgt aus den Erwägungen des BGH in der Entscheidung GRUR 2003, 958 = NJW 2003, 3406 - Paperboy -, weil er dort die ständige Auswertung von Internetauftritten mittels einer Suchsoftware ausdrücklich als eine systematische und wiederholte Vorgehensweise bezeichnet (BGH GRUR 2003, 958, 962).

  • BGH, 21.07.2005 - I ZR 290/02

    HIT BILANZ

    Auszug aus LG Berlin, 22.12.2005 - 16 O 743/05
    Zu berücksichtigen sind dabei nur die für die Beschaffung, Überprüfung und Darstellung der vorhandenen Elemente aufgewandten Kosten, nicht die Mittel, die eingesetzt werden, und diese Elemente erst zu erzeugen (BGH GRUR 2005, 857, 858 - HIT BILANZ - EuGH GRUR 2005, 252, 253 Rdnr. 24 - Fixtures-Fußballspielpläne I - EuGH GRUR Int. 2005, 247, LS 1 - British Horseracing -).
  • EuGH, 09.11.2004 - C-338/02

    Fixtures Marketing - Richtlinie 96/9/EG - Rechtlicher Schutz von Datenbanken -

    Auszug aus LG Berlin, 22.12.2005 - 16 O 743/05
    Zu berücksichtigen sind dabei nur die für die Beschaffung, Überprüfung und Darstellung der vorhandenen Elemente aufgewandten Kosten, nicht die Mittel, die eingesetzt werden, und diese Elemente erst zu erzeugen (BGH GRUR 2005, 857, 858 - HIT BILANZ - EuGH GRUR 2005, 252, 253 Rdnr. 24 - Fixtures-Fußballspielpläne I - EuGH GRUR Int. 2005, 247, LS 1 - British Horseracing -).
  • EuGH, 09.11.2004 - C-203/02

    The British Horseracing Board u.a. - Richtlinie 96/9/EG - Rechtlicher Schutz von

    Auszug aus LG Berlin, 22.12.2005 - 16 O 743/05
    Zu berücksichtigen sind dabei nur die für die Beschaffung, Überprüfung und Darstellung der vorhandenen Elemente aufgewandten Kosten, nicht die Mittel, die eingesetzt werden, und diese Elemente erst zu erzeugen (BGH GRUR 2005, 857, 858 - HIT BILANZ - EuGH GRUR 2005, 252, 253 Rdnr. 24 - Fixtures-Fußballspielpläne I - EuGH GRUR Int. 2005, 247, LS 1 - British Horseracing -).
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