Rechtsprechung
| LG Bielefeld, 11.11.2010 - 4a O 1615/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Erteilung von Auskunft durch einen Internet-Service-Provider hinsichtlich der Verkehrsdaten bei Urheberrechtsverletzungen (hier: Verletzung von Filmrechten)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 21.12.2009 - 4 W 57/09
Geschäftswert für Auskunftsansprüche nach § 101 UrhG
Auszug aus LG Bielefeld, 11.11.2010 - 4a O 1615/10
Der Geschäftswert wird gemäß §§ 30 Abs. 1, 31 Abs. 1 KostO auf 52.000,00 EUR festgesetzt (4.000,00 EUR je Werk, vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 21.12.2009, 4 W 57/09). - OLG Köln, 21.10.2008 - 6 Wx 2/08
Gewerbliches Ausmaß von Urheberrechtsverletzungen
Auszug aus LG Bielefeld, 11.11.2010 - 4a O 1615/10
In Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit war die Zulässigkeit vorläufiger Anordnungen auch außerhalb der gesetzlich geregelten Fälle schon nach der bis zum 31. August 2009 geltenden Rechtslage gewohnheitsrechtlich anerkannt (vgl. OLG Köln, FGPrax 2009, 43).