Rechtsprechung
| LG Bielefeld, 17.02.2010 - 3 O 4/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Geltendmachung von materiellen und immateriellen Schadensersatzansprüchen im Zusammenhang mit einer erfolgten Stromsperre; Zubilligung einer Geldentschädigung im Falle einer Verletzung der allgemeinen Persönlichkeitsrechts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 17.02.2010 - 3 O 4/08
- OLG Hamm, 07.10.2011 - 11 U 134/10
- BGH, 16.04.2015 - III ZA 16/15
- BGH, 07.05.2015 - III ZA 16/15
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.10.2004 - VI ZR 255/03
Prominentenkinder
Auszug aus LG Bielefeld, 17.02.2010 - 3 O 4/08
Bei dieser Entschädigung steht mithin - anders als beim Schmerzensgeld - regelmäßig der Gesichtspunkt der Genugtuung des Opfers im Vordergrund, daneben soll sie der Prävention dienen (BGH MDR 2005, 393). - BGH, 06.12.2005 - VI ZR 265/04
Zum postmortalen Geldentschädigungsanspruch
Auszug aus LG Bielefeld, 17.02.2010 - 3 O 4/08
Dieser Anspruch auf Geldentschädigung gründet nach ständiger Rechtsprechung auf dem Schutzauftrag aus Art. 1 und Art. 2 Abs. 1 GG und wird demgemäß aus § 823 Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 1 und Art. 2 GG hergeleitet (BGH MDR 2006, 930).
- BGH, 16.04.2015 - III ZA 16/15
Festsetzung des Streitwerts eines Berufungsverfahrens über die Bemessung von …
Der Senat versteht das Schreiben der Kläger zu 1 und 3 vom 7. Februar 2015 als Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Rechtsmittel der Nichtzulassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 7. Oktober 2011, durch den die Berufungen der Kläger gegen das Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 17. Februar 2010 - 3 O 4/08 - gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückgewiesen worden sind.