Rechtsprechung
| LG Bielefeld, 20.06.2012 - 16 O 42/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Unterlassung einer Werbeaussage zur Wirksamkeit von Schüßler-Salzen in der Schwangerschaft wegen Irreführung des Wettbewerbs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Unterlassung einer Werbeaussage zur Wirksamkeit von Schüßler-Salzen in der Schwangerschaft wegen Irreführung des Wettbewerbs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 20.06.2012 - 16 O 42/12
- OLG Hamm, 13.12.2012 - 4 U 141/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 28.09.2011 - I ZR 96/10
INJECTIO
Auszug aus LG Bielefeld, 20.06.2012 - 16 O 42/12
Das Werbeverbot gilt auch, wenn sich die Werbung an Fachkreise i.S.v. § 2 HWG richtet (BGH, GRUR 2012, 647 zu § 5 HWG). - LG Hamburg, 20.05.2008 - 312 O 220/08
Heilmittelwerbung: Werbung für einen Grippeimpfstoff mit der Aussage "auch für …
Auszug aus LG Bielefeld, 20.06.2012 - 16 O 42/12
Eine derartige Werbung ist irreführend, wenn nicht dargelegt werden kann, dass die Medikamente gerade spezielle Wirkungen für die angegebenen Personen haben (vgl. LG Stuttgart, Urteil vom 18.04.2011 - 37 O 58/10 - zu homöopathischen Arzneimitteln "speziell für Kinder") oder der Fachinformation zu entnehmen ist, dass nur begrenzte Daten hinsichtlich Risiken und Wirkungen vorliegen (vgl. LG Hamburg, Urteil vom 20.05.2008 - 312 O 220/08 - "auch für Schwangere"). - LG Stuttgart, 18.04.2011 - 37 O 58/10
Auszug aus LG Bielefeld, 20.06.2012 - 16 O 42/12
Eine derartige Werbung ist irreführend, wenn nicht dargelegt werden kann, dass die Medikamente gerade spezielle Wirkungen für die angegebenen Personen haben (vgl. LG Stuttgart, Urteil vom 18.04.2011 - 37 O 58/10 - zu homöopathischen Arzneimitteln "speziell für Kinder") oder der Fachinformation zu entnehmen ist, dass nur begrenzte Daten hinsichtlich Risiken und Wirkungen vorliegen (vgl. LG Hamburg, Urteil vom 20.05.2008 - 312 O 220/08 - "auch für Schwangere").