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   LG Bochum, 05.03.2019 - I-18 O 25/19   

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https://dejure.org/2019,17848
LG Bochum, 05.03.2019 - I-18 O 25/19 (https://dejure.org/2019,17848)
LG Bochum, Entscheidung vom 05.03.2019 - I-18 O 25/19 (https://dejure.org/2019,17848)
LG Bochum, Entscheidung vom 05. März 2019 - I-18 O 25/19 (https://dejure.org/2019,17848)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2020, 259
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 15.08.2013 - I ZR 188/11

    Hard Rock Cafe

    Auszug aus LG Bochum, 05.03.2019 - 18 O 25/19
    Im Rahmen der Verwirkung ist daher für das Zeitmoment auf die letzte Verletzungshandlung abzustellen (BGH, Urteil vom 15. August 2013, Az. I ZR 188/11).
  • BGH, 30.06.2011 - I ZR 157/10

    Branchenbuch Berg

    Auszug aus LG Bochum, 05.03.2019 - 18 O 25/19
    Eine Irreführung gemäß § 5 Abs. 1 UWG liegt vor, wenn das äußere Erscheinungsbild einer geschäftlichen Handlung so gestaltet wird, dass die Marktteilnehmer den geschäftlichen Charakter nicht klar und eindeutig erkennen (BGH, Urteil vom 30. Juni 2011, Az. I ZR 157/10 (Branchenburg Berg)).
  • OLG Düsseldorf, 14.02.2012 - 20 U 100/11

    Irreführung durch Versendung eines formularmäßig aufgemachten Angebotsschreibens

    Auszug aus LG Bochum, 05.03.2019 - 18 O 25/19
    Wettbewerbswidrig ist hier das Spekulieren auf einen erfahrungsgemäß selbst bei Gewerbetreibenden vorkommenden Mangel an Sorgfalt (vgl. insoweit OLG Düsseldorf, Urteil vom 14.02.2012, Az. I-20 U 100/11).
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