Rechtsprechung
| LG Bochum, 15.11.2011 - I-11 S 84/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entgeltabrede für "gewerbliches Verzeichnis für Handwerk Handel und Industrie" im Internet ist unwirksam; Zulässigkeit der Entgeltabrede für "gewerbliches Verzeichnis für Handwerk Handel und Industrie" im Internet
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 305c Abs. 1
Entgeltabrede für "gewerbliches Verzeichnis für Handwerk Handel und Industrie" im Internet ist unwirksam; Zulässigkeit der Entgeltabrede für "gewerbliches Verzeichnis für Handwerk Handel und Industrie" im Internet - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Recklinghausen, 16.02.2010 - 14 C 93/10
- AG Recklinghausen, 27.04.2011 - 14 C 93/10
- LG Bochum, 15.11.2011 - I-11 S 84/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- KG, 29.01.2001 - 10 U 9612/99
Ansprüche eines Maklers aufgrund einer Klausel in einem Notarvertrag
Auszug aus LG Bochum, 15.11.2011 - 11 S 84/11
Eine generell nicht ungewöhnliche Klausel kann in diesem Sinn überraschend sein, wenn sie nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrages an der vom Verwender gewählten Stelle nicht zu vermuten ist (vgl. BGH NJW 1986, 1805, KG NJW-RR 2002, 490). - LG Flensburg, 08.02.2011 - 1 S 71/10
Allgemeine Geschäftsbedingungen: Überraschende Entgeltklausel in einem …
Auszug aus LG Bochum, 15.11.2011 - 11 S 84/11
Es gehört zu den Obliegenheiten des Verwenders von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Rechte und Pflichten des Vertragspartners durch eine transparente und geeignete Vorformulierung der Vertragsbedingungen durchschaubar, richtig, bestimmt und möglichst klar darzustellen (vgl. LG Flensburg, NJOZ 2011, 1173 m.w.N.). - BGH, 06.03.1986 - VII ZR 195/84
Formularmäßige Vererinbarung der Verzinsung einer Kaufpreisverbindlichkeit vor …
Auszug aus LG Bochum, 15.11.2011 - 11 S 84/11
Eine generell nicht ungewöhnliche Klausel kann in diesem Sinn überraschend sein, wenn sie nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrages an der vom Verwender gewählten Stelle nicht zu vermuten ist (vgl. BGH NJW 1986, 1805, KG NJW-RR 2002, 490). - BGH, 27.10.1994 - IX ZR 168/93
Einbeziehung von in einem vorformulierten Bürgschaftsvertrag enthaltenen AGB; …
Auszug aus LG Bochum, 15.11.2011 - 11 S 84/11
Da es sich bei dem vorliegenden Vertragsformular jedoch um ein solches handelt, welches mit einem im wesentlichen gleichen Inhalt für eine Vielzahl von Verträgen benutzt wird und die Klägerin als Verwenderin die darin aufgeführten Bedingungen der Gegenseite abverlangt, erfüllt der gesamte Formularvertrag den gesetzlichen Begriff der AGB nach § 305 Abs. 1 BGB (vgl. BGH, NJW 1995, S. 190).