Rechtsprechung
| LG Bochum, 11.01.2011 - I-12 O 219/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der Veröffentlichung einer herabsetzenden, nicht anonymisierten Berichterstattung über einen Prozess vor dem Landgericht Berlin mit geschäftsschädigendem Charakter
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3; UWG § 4 Nr. 7; UWG § 8
Zulässigkeit der Veröffentlichung einer herabsetzenden, nicht anonymisierten Berichterstattung über einen Prozess vor dem Landgericht Berlin mit geschäftsschädigendem Charakter
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 3, 5 UWG
Der Hinweis des Rechtsanwalts "Zugelassen bei” stellt eine wettbewerbswidrige, da irreführende Werbung mit Selbstverständlichkeiten dar - damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 3; 4 Nr. 11 UWG; § 312d Abs. 3 BGB
Formularmäßige Einwilligung des Kunden in die Erbringung einer Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist ist wettbewerbswidrig - kpw-law.de (Kurzinformation)
Pauschaler Verzicht auf Widerrufsrecht
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 20.12.2010 - 4 W 121/10
Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für Originalprodukte
Auszug aus LG Bochum, 11.01.2011 - 12 O 219/10
Eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten liegt vor, wenn der Verkehr in der herausgestellten Eigenschaft der Leistung irrtümlich einen Vorteil sieht, den er nicht ohne weiteres von Konkurrenten erwarten kann (OLG Hamm I-4 W 121/10 m.w.N.).