Rechtsprechung
   LG Chemnitz, 23.09.2005 - 1 O 4711/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,49058
LG Chemnitz, 23.09.2005 - 1 O 4711/03 (https://dejure.org/2005,49058)
LG Chemnitz, Entscheidung vom 23.09.2005 - 1 O 4711/03 (https://dejure.org/2005,49058)
LG Chemnitz, Entscheidung vom 23. September 2005 - 1 O 4711/03 (https://dejure.org/2005,49058)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,49058) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erlöschen von Ansprüchen durch Aufrechnung; Einrede der Verjährung gegen die Anfechtbarkeit einer Verrechnung; Ausschluss der Berufung auf eine Globalzession hinsichtlich nach Insolvenzeröffnung entstandener Forderungen; Versäumung der Frist des § 146 Abs. 1 InsO; ...

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • BGH, 20.11.2001 - IX ZR 48/01

    Insolvenzanfechtung nach erledigtem Eröffnungsantrag; Beseitigung einer einmal

    Auszug aus LG Chemnitz, 23.09.2005 - 1 O 4711/03
    Dies ist nach der auch im Rahmen der §§ 130, 131 InsO anwendbaren Vermutungsregel des § 17 Abs. 2 Satz 2 InsO (vgl. BGH, NZI 2002, 91, 93 [BGH 20.11.2001 - IX ZR 48/01] ; NZI 2004, 206, 208 [BGH 22.01.2004 - IX ZR 39/03] ) dann anzunehmen, wenn er seine Zahlungen eingestellt hat.

    Sie kann nur dadurch wieder beseitigt werden, daß die Zahlungen im allgemeinen wieder aufgenommen werden (BGH 9. Zivilsenat, Urteil vom 20. November 2001, Az: IX ZR 48/01 , m.w.N.w.).

  • BGH, 22.01.2004 - IX ZR 39/03

    Anfechtung der Pfändung der Ansprüche des Schuldners gegen ein Kreditinstitut aus

    Auszug aus LG Chemnitz, 23.09.2005 - 1 O 4711/03
    Dies ist nach der auch im Rahmen der §§ 130, 131 InsO anwendbaren Vermutungsregel des § 17 Abs. 2 Satz 2 InsO (vgl. BGH, NZI 2002, 91, 93 [BGH 20.11.2001 - IX ZR 48/01] ; NZI 2004, 206, 208 [BGH 22.01.2004 - IX ZR 39/03] ) dann anzunehmen, wenn er seine Zahlungen eingestellt hat.

    Die Zahlungseinstellung folgt aus einem Verhalten des Schuldners, in dem nach außen zum Ausdruck kommt, dass er einen erheblichen Teil seiner Verbindlichkeiten wegen eines Mangels an Geldmitteln nicht lediglich kurzfristig nicht erfüllen kann (vgl. BGH, NZI 2004, 206, 208 [BGH 22.01.2004 - IX ZR 39/03] ; 2002, 88; 2001, 417 - m.w.N.).

  • OLG Schleswig, 21.06.2002 - 1 U 208/01

    Darlegungs- und Beweislast für die Kenntnis des Anfechtungsgegners von der Krise

    Auszug aus LG Chemnitz, 23.09.2005 - 1 O 4711/03
    Die Darlegungs- und Beweislast für die Kenntnis der Beklagten von einer Zahlungsunfähigkeit in diesem Sinne bzw. von entsprechenden Umständen liegt beim Insolvenzverwalter (Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urt. Vom 21.06.02, Az:1 U 208/01).
  • BGH, 30.10.1997 - VII ZB 19/97

    Beweis des Zeitpunkts des Eingangs eines Rechtsmittels

    Auszug aus LG Chemnitz, 23.09.2005 - 1 O 4711/03
    Diese Beweiswirkung kann gemäß § 418 II ZPO nur entkräftet werden durch den Beweis der Unrichtigkeit der bezeugten Tatsachen ( BGH, Beschl. vom 30.10.97, Az. VII ZB 19/97 ; BVerwG, Urt. vom 22.05.69, Az. VIII C.65).
  • OLG Hamm, 16.12.1997 - 29 U 189/96
    Auszug aus LG Chemnitz, 23.09.2005 - 1 O 4711/03
    Die Kenntnis der Beklagten ist anzunehmen, wenn sie aus den ihr bekannten Tatsachen und dem Verhalten der Insolvenzschuldnerin den Schluß gezogen hat, daß jene wesentliche Teile ihrer ernsthaft eingeforderten Verbindlichkeiten im Zeitraum etwa des nächsten Monats nicht würde tilgen können (OLG Hamm, Urt. Vom 16.12.97, Az: 29 U 189/96).
  • BGH, 07.03.2002 - IX ZR 223/01

    Anfechtbarkeit eines Pfandrechts aufgrnd AGB-Banken; Anfechtung von Berechnungen

    Auszug aus LG Chemnitz, 23.09.2005 - 1 O 4711/03
    Die anfechtbare Verrechnung erfolgt erst mit der Feststellung des Saldos (BGH NJW 2002, 1722 f.).
  • OLG Dresden, 29.04.2004 - 13 U 1775/03

    Begriff der Zahlungseinstellung

    Auszug aus LG Chemnitz, 23.09.2005 - 1 O 4711/03
    Durch Zahlungen auf diese Schuld erlangt der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit nicht wieder, vgl. OLG Dresden 13. Zivilsenat, Urteil vom 29. April 2004, Az: 13 U 1775/03 .
  • KG, 18.05.2004 - 7 U 186/03

    Insolvenzverfahren: Wirksamkeit einer Verrechnung im Kontokorrent

    Auszug aus LG Chemnitz, 23.09.2005 - 1 O 4711/03
    Die Verrechnung ist nicht gem. § 96 I Nr. 3 unwirksam, vgl. hierzu KG Berlin, Urteil - 7 U 186/03 - KGR Berlin 2005, 141 f. "Die Vorschrift betrifft nur die "Möglichkeit der Aufrechnung" und setzt daher voraus, dass eine Aufrechnungslage besteht, die der Gläubiger durch anfechtbare Rechtshandlungen geschaffen hat.
  • OLG Dresden, 26.01.2006 - 13 U 1924/05

    Abgrenzung zwischen einer (mehraktigen) Verfügung im Sinne des § 81 Abs. 1 Satz 1

    Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Chemnitz vom 23.09.2005, Az. 1 O 4711/03, unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen aufgehoben und wie folgt neu gefasst: .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht