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   LG Cottbus, 19.05.2016 - 11 O 76/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,25467
LG Cottbus, 19.05.2016 - 11 O 76/15 (https://dejure.org/2016,25467)
LG Cottbus, Entscheidung vom 19.05.2016 - 11 O 76/15 (https://dejure.org/2016,25467)
LG Cottbus, Entscheidung vom 19. Mai 2016 - 11 O 76/15 (https://dejure.org/2016,25467)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrige Vermarktung eines zur diätetischen Behandlung gestörter Gefäß- und Zellfunktionen bei erektiler Dysfunktion geeigneten Lebensmittels

  • kanzlei.biz

    Die Kennzeichnung "Diätetisches Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke" ohne wissenschaftlichen Nachweis stellt einen Wettbewerbsverstoß dar

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Werbung für ein Produkt gegen erektile Dysfunktion

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Frankfurt, 01.07.2014 - 6 U 104/14

    Vollziehung einer im Ausland zuzustellenden Unterlassungsverfügung

    Auszug aus LG Cottbus, 19.05.2016 - 11 O 76/15
    Zwischen den Parteien war ein einstweiliges Verfügungsverfahren anhängig, 11 O 27/14 LG Cottbus = 6 U 104/14 OLG Brandenburg.
  • BGH, 02.10.2008 - I ZR 51/06

    Priorin

    Auszug aus LG Cottbus, 19.05.2016 - 11 O 76/15
    Über den Wortlaut von § 4 a Abs. 1 DiätV hinaus setzt das Inverkehrbringen einer ergänzenden bilanzierten Diät voraus, dass die Wirksamkeit durch allgemein anerkannte wissenschaftliche Daten belegt ist (vgl. BGH GRUR 2009, 75 Priorin).
  • BGH, 15.03.2012 - I ZR 44/11

    ARTROSTAR

    Auszug aus LG Cottbus, 19.05.2016 - 11 O 76/15
    Als Herstellerin und Vertreiberin des streitgegenständlichen Produktes ist die Beklagte darlegungs- und beweisbelastet(vgl. BGH GRUR 2012, 1164 ARTROSTAR).
  • OLG Nürnberg, 26.11.2013 - 3 U 78/13

    Irreführende Werbung für Nahrungsergänzungsmittel: Verbandsklagebefugnis;

    Auszug aus LG Cottbus, 19.05.2016 - 11 O 76/15
    Dies ist für einen wissenschaftlichen Nachweis nicht ausreichend (vgl. BGH, aaO ARTROSTAR; OLG Nürnberg, Urteil vom 26.11.2013, 3 U 78/13 in BeckRS 2013, 22270).
  • OLG Brandenburg, 23.04.2019 - 6 U 43/16

    Wettbewerbswidrigkeit des Inverkehrbringens und der Vermarktung eines

    Auf die Berufung der Beklagten wird das am 19.05.2016 verkündete Urteil der Kammer für Handelssachen des Landgerichts Cottbus - 11 O 76/15 - abgeändert.
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