Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 14.01.2019 - 8 OH 5/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,463) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Antrag eines Sachverständigen auf Bewilligung eines Vorschusses
- wertermittlerportal
- ra.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vorschussbegehren des gerichtlichen Sachverständigen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wann und in welcher Höhe ist dem Sachverständigen ein Vorschuss zu gewähren? (IBR 2019, 169)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG München, 21.10.1975 - 11 W 1502/75
Auszug aus LG Düsseldorf, 14.01.2019 - 8 OH 5/16
Davon unabhängig können Vorschüsse für Arbeiten von Hilfskräften nur dann gewährt werden, wenn die durchgeführten Arbeiten in sich selbst abgeschlossen sind und gegenüber dem Gutachten abgegrenzt werden können bzw. vor Fertigstellung des Gutachtens die Notwendigkeit der Arbeiten überprüft werden kann (vgl. OLG München, Beschluss vom 21.10.1975, Az.11 W 1502/75 - zitiert nach juris). - LSG Baden-Württemberg, 28.05.2015 - L 12 SF 1072/14
Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Gutachten - Ersatz …
Auszug aus LG Düsseldorf, 14.01.2019 - 8 OH 5/16
Denn anders lässt sich ein Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen nicht begründen und nicht prüfen (vgl. LSG Baden-Württemberg, Beschluss v. 28.05.2015, Az. L 12 SF 1072/14 E, Rn. 30 - zitiert nach juris). - LG Halle, 22.02.2018 - 4 OH 14/17
Sachverständigenvergütung: Anspruch auf weitergehenden Kostenvorschuss
Auszug aus LG Düsseldorf, 14.01.2019 - 8 OH 5/16
Wie auch die Landeskasse in ihrer Stellungnahme vertreten hat, wird demgegenüber auch die Auffassung vertreten, dass unter "Vergütung für bereits erbrachte Teilleistungen" nur das Honorar für Leistungen i.S.d. § 8 Abs. 1 Nr. 1 JVEG zu verstehen ist (LG Halle (Saale), Beschluss v. 22.02.2018, Az. 4 OH 14/17, Rn. 2 - zitiert nach juris;… Schneider, a.a.O., § 3 JVEG, Rn. 31).