Rechtsprechung
| LG Dortmund, 03.04.2009 - 3 O 29/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kriterien für die Beurteilung einer wesentlichen und damit nicht hinzunehmenden Beeinträchtigung des Miteigentums im Fall einer Beeinträchtigung durch Gase, Dämpfe, Gerüche, Rauch und Ruß eines Kaminofens; Ortsübliche Benutzung eines emittierenden Grundstückes i.R.d. ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Kaminofen und Beeinträchtigung von Nachbarn
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OVG Rheinland-Pfalz, 12.04.1991 - 7 B 10342/91
Offener Kamin; Geschlossener Feuerraum; Beschränkung des Betriebs
Auszug aus LG Dortmund, 03.04.2009 - 3 O 29/08
Der von den Beklagten betriebene Kaminofen ist ein offener Kamin i. S. der 1. BImSchV (Beschluss des OVG Koblenz vom 12.4.1991, 7 B 10342/91 = NVwZ 1992, 280 f, der nachfolgend auszugsweise wiedergegeben wird). - BGH, 26.01.1984 - I ZR 195/81
Intermarkt II
Auszug aus LG Dortmund, 03.04.2009 - 3 O 29/08
Bei wiederholten Handlungen setzt jede Handlung eine neue Verjährungsfrist des Anspruchs auf Unterlassung in Lauf (…Palandt, § 199, Rn. 21, 22; BGH NJW 85, 1023). - BGH, 30.10.1998 - V ZR 64/98
Formulierung eines Unterlassungsgebots betreffend Geruchsbelästigungen; …
Auszug aus LG Dortmund, 03.04.2009 - 3 O 29/08
Die vergangene rechtswidrige Beeinträchtigung begründet die tatsächliche Vermutung der Wiederholungsgefahr (…Palandt, § 1004, Rn. 32; BGH 140, 1). - BGH, 04.02.2005 - V ZR 142/04
Umfang der Pflicht zur Beseitigung einer Bodenkontamination auf dem …
Auszug aus LG Dortmund, 03.04.2009 - 3 O 29/08
Beeinträchtigung ist jeder dem Inhalt des Eigentumsrechts widersprechende tatsächliche Zustand oder Vorgang (vgl. Palandt, § 1004, Rn. 6, BGH NJW 05, 1366). - BGH, 12.12.2003 - V ZR 98/03
Anspruch des Grundstücksnachbarn auf Beseitigung eines nahe an der …
Auszug aus LG Dortmund, 03.04.2009 - 3 O 29/08
Die Verjährung richtet sich nach den §§ 195, 199 Abs. 1, 4 und 5 BGB (…Palandt, § 1004, Rn. 45; BGH NJW 04, 1035).