Rechtsprechung
| LG Dortmund, 24.05.2012 - 26 O 1/11 ThUG |
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterbringung eines ehemaligen Straftäters nach dem Therapieunterbringungsgesetz (ThUG)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ThUG § 1 Abs. 1 Nr. 1
Unterbringung eines ehemaligen Straftäters nach dem Therapieunterbringungsgesetz (ThUG) - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- EGMR, 17.12.2009 - 19359/04
Rückwirkende Aufhebung der Höchstdauer der Sicherungsverwahrung (Verurteilung; …
Auszug aus LG Dortmund, 24.05.2012 - 26 O 1/11
Seit dem 27.01.2006 erfolgte die Behandlung des Betroffenen in der LWL-Klinik für Forensische Psychiatrie Dortmund, Wilfried-Rasch-Klinik, ehe das Landgericht Arnsberg mit Beschluss vom 05.08.2010 -Az.: III StVK 658/10-unter Bezugnahme auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 17.12.2009 -Az.: 19359/04- und die Entscheidungen des Oberlandesgerichts Hamm vom 28.05.2010 -Az.: 4 Ws 157/10- und 22.06.2010 -Az.: 4 Ws 180/10- die durch das Urteil des Landgerichts Dortmund vom 21.10.1991 angeordnete Unterbringung des Betroffenen in der Sicherungsverwahrung für erledigt erklärte, da diese mehr als zehn Jahre vollstreckt worden sei. - OLG Hamm, 06.07.2010 - 4 Ws 157/10
Sicherungsverwahrung, altes Recht, Entscheidung EGMR, Rückwirkung
Auszug aus LG Dortmund, 24.05.2012 - 26 O 1/11
Seit dem 27.01.2006 erfolgte die Behandlung des Betroffenen in der LWL-Klinik für Forensische Psychiatrie Dortmund, Wilfried-Rasch-Klinik, ehe das Landgericht Arnsberg mit Beschluss vom 05.08.2010 -Az.: III StVK 658/10-unter Bezugnahme auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 17.12.2009 -Az.: 19359/04- und die Entscheidungen des Oberlandesgerichts Hamm vom 28.05.2010 -Az.: 4 Ws 157/10- und 22.06.2010 -Az.: 4 Ws 180/10- die durch das Urteil des Landgerichts Dortmund vom 21.10.1991 angeordnete Unterbringung des Betroffenen in der Sicherungsverwahrung für erledigt erklärte, da diese mehr als zehn Jahre vollstreckt worden sei. - OLG Hamm, 22.07.2010 - 4 Ws 180/10
Sicherungsverwahrung, EGMR-Rechtsprechung, Aufhebung, Divergenzvorlage
Auszug aus LG Dortmund, 24.05.2012 - 26 O 1/11
Seit dem 27.01.2006 erfolgte die Behandlung des Betroffenen in der LWL-Klinik für Forensische Psychiatrie Dortmund, Wilfried-Rasch-Klinik, ehe das Landgericht Arnsberg mit Beschluss vom 05.08.2010 -Az.: III StVK 658/10-unter Bezugnahme auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 17.12.2009 -Az.: 19359/04- und die Entscheidungen des Oberlandesgerichts Hamm vom 28.05.2010 -Az.: 4 Ws 157/10- und 22.06.2010 -Az.: 4 Ws 180/10- die durch das Urteil des Landgerichts Dortmund vom 21.10.1991 angeordnete Unterbringung des Betroffenen in der Sicherungsverwahrung für erledigt erklärte, da diese mehr als zehn Jahre vollstreckt worden sei. - DH Mannheim, 05.06.1991 - 6/91
Auszug aus LG Dortmund, 24.05.2012 - 26 O 1/11
Der Betroffene ist durch Urteil des Landgerichts Dortmund vom 31.10.1991 -Az.: Ks 9 Js 480/90 12 (Schw) W 6/91- wegen gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt worden, zugleich wurde die Sicherungsverwahrung angeordnet.