Rechtsprechung
| LG Dresden, 11.07.2022 - 15 Qs 32/22 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,19623) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Burhoff online
Beschlagnahme, Pkw, Einziehung, Verhältnismäßigkeit
- beck-blog
Fahrzeugbeschlagnahme zwecks späterer Einziehung: Nicht nach erstmaligem Fahren ohne Fahrerlaubnis
- strafrechtsiegen.de
Fahrzeugbeschlagnahme wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
StPO: Fahren ohne Fahrerlaubnis wegen Fahrverbot - Unverhältnismäßige Beschlagnahme des Pkw
- lawblog.de (Kurzinformation)
Gericht möchte BMW 735i einbehalten
Verfahrensgang
- AG Dresden, 17.03.2020 - 272 Gs 1265/22
- LG Dresden, 11.07.2022 - 15 Qs 32/22
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Nürnberg, 30.08.2006 - 2 St OLG Ss 60/06
Einziehung - Einziehung bei Verurteilung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis
Auszug aus LG Dresden, 11.07.2022 - 15 Qs 32/22
Denn unverhältnismäßig kann die Einziehung sein, wenn der Unrechtsgehalt der Tat und die Täterschuld so gering sind, dass demgegenüber der Entzug des Eigentums eine unangemessene Härte und damit ein inadäquates Übel bedeuten würde (statt aller OLG Nürnberg NJW 2006, 3448, 3449), wobei sich jede formale Betrachtung verbietet.