Volltextveröffentlichung

• nrw.de

Kurzfassungen/Presse (22)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Das Loveparade-Strafverfahren in Zahlen

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Loveparade-Strafverfahren eingestellt

• beck-blog (Auszüge und Diskussion)

  Loveparade 2010 - Einstellung des Verfahrens

 
• zeit.de (Pressebericht, 04.05.2020)

  Loveparade-Prozess endgültig eingestellt

• tagesschau.de (Pressebericht, 04.05.2020)

  Loveparade-Prozess endet ohne Urteil

• nrw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung, 17.01.2019)

  Loveparade-Strafverfahren: Ergebnis des Rechtsgesprächs

• nrw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung, 17.04.2020)

  Loveparade-Verfahren: Entscheidung der Staatsanwaltschaft zu dem Vorschlag der Einstellung des Verfahrens

• beck-blog (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 24.07.2017)

  Loveparade 2010 - sieben Jahre später: Hauptverhandlung in Sichtweite

• beck-blog (Anmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung - und Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 29.11.2019)

  Loveparade 2010 - doch keine Verjährung im Juli 2020?

• faz.net (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 08.12.2017)

  Loveparade-Prozess: Schon jetzt ein quälendes Verfahren

• zeit.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 02.05.2018)

  Loveparade-Prozess: Adolf Sauerland beteuert Unschuld

• lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 07.06.2017)

  Prozessbeginn schon im Dezember: Wie das LG Duisburg sich auf das Loveparade-Verfahren vorbereitet

• lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

  LG Duisburg vor dem Loveparade-Prozess: Messehalle wird zum Gerichtssaal

• lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 08.12.2017)

  Auftakt zum Loveparade-Prozess: Zur Überzeugung des Gerichts?

• lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.12.2018)

  Loveparade-Strafprozess: Entscheidendes Rechtsgespräch am 16. Januar

• lto.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 16.01.2019)

  Rechtsgespräch: Wird das Loveparade-Verfahren eingestellt?

• lto.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 17.01.2019)

  Loveparade-Prozess: Gericht erläutert mögliche Einstellung: "Es gibt ganz viele Schuldige"

• lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 07.04.2020)

  LG Duisburg will nun doch einstellen: Loveparade-Prozess wegen Corona nicht zu schaffen

• juve.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

  Loveparade-Unglück: Verteidigerriege vergrößert sich zum Prozessauftakt

• spiegel.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 05.02.2019)

  Staatsanwaltschaft stimmt Einstellung von Loveparade-Prozess zu

• spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 05.02.2019)

  Loveparade-Prozess: Warum es wohl mit nur drei Angeklagten weitergeht

• bz-duisburg.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung, 08.12.2017)

  Loveparade-Strafverfahren: Anklagesatz

Besprechungen u.ä. (11)

• HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

  Rechtliche Probleme der Loveparade-Verfahrenseinstellung

• beck-blog (Auszüge und Diskussion)

  Loveparade 2010 - Einstellung des Verfahrens

• beck-blog (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Loveparade 2010 - 10 Jahre danach. Das Strafverfahren ist beendet, aber noch nicht Vergangenheit

 
• spiegel.de (Entscheidungsanmerkung)

  Was Gerichte können - und was nicht (Thomas Fischer; SPIEGEL Online, 08.05.2020)

• beck-blog (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 08.12.2017)

  Loveparade 2010 - die Hauptverhandlung beginnt

• beck-blog (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 24.07.2018)

  Loveparade 2010 in Duisburg - acht Jahre später

• beck-blog (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 07.11.2018)

  Loveparade Duisburg 2010 - die Mühen der Ebene in der Hauptverhandlung

• beck-blog (Anmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 18.01.2019)

  Loveparade 2010 - "The Art of the Deal" in der Hauptverhandlung?

• beck-blog (Anmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung - und Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 29.11.2019)

  Loveparade 2010 - doch keine Verjährung im Juli 2020?

• zis-online.com (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

  Verloren im Dickicht von Kausalität und Erfolgszurechnung: Über "Alleinursachen", "Mitursachen", "Hinwegdenken", "Hinzudenken", "Risikorealisierungen" und "Unumkehrbarkeitszeitpunkte" im Love Parade-Verfahren (Thomas Grosse-Wilde; ZIS 2017, 638-661)

• spiegel.de (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 18.01.2019)

  Loveparade-Verfahren: Der kleine Schritt zur Katastrophe

In Nachschlagewerken

• Wikipedia
  +3

  Weitere Entscheidungen mit demselben Bezug

  LG Duisburg, 04.05.2020 - 36 KLs 10/17

  Loveparade-Strafverfahren eingestellt

  LG Duisburg, 06.02.2019 - 36 KLs 10/17

  Unglück bei der Loveparade 2010

  OLG Düsseldorf, 18.04.2017 - 2 Ws 528/16

  Loveparade-Strafverfahren eröffnet

  LG Duisburg, 30.03.2016 - 35 KLs 5/14

  Nichteröffnungs-Beschluss im Loveparade-Verfahren

  (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

  Unglück bei der Loveparade 2010

Sonstiges (3)

• nrw.de (Sonstiges)

  Loveparade-Strafverfahren: Vermerk des Vorsitzenden Richters zum Rechtsgespräch vom 16.01.2019

• beck-blog (Sitzungsbericht, 27.03.2018)

  Loveparade 2010 - Der Gullydeckel/Bauzaun-Komplex in der Hauptverhandlung

• nrw.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten - vor Ergehen der Entscheidung)

  Loveparade-Verfahren: Statement zu dem Inhalt des Rechtsgespräches vom 16.01.2019

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerfG, 29.05.1990 - 2 BvR 254/88

  Verletzung der Unschuldsvermutung durch indizente Schuldfeststellung im Rahmen …

  Auszug aus LG Duisburg, 04.05.2020 - 36 KLs 10/17

  Die Einstellung des Verfahrens nach § 153 Abs. 2 StPO ist gerechtfertigt, weil eine etwaige Schuld der Angeklagten infolge einer Gesamtschau aller relevanten Umstände zum jetzigen Zeitpunkt ­ im Rahmen des § 153 StPO ist die hypothetische Schuld eines Angeklagten im jeweiligen Verfahrensstadium zu beurteilen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 29.05.1990 ­ 2 BvR 254/88, 2 BvR 1343/88, Rn. 38, zitiert nach juris; BGH…, Beschluss vom 21. Dezember 2006 ­ 3 StR 240/06, Rn. 2, zitiert nach juris) ­ als (nur) noch gering im Sinne dieser Vorschrift anzusehen ist und ein öffentliches Interesse an der weiteren Verfolgung nicht mehr besteht.

  Das Gericht darf, solange die Hauptverhandlung ­ wie hier ­ nicht bis zur Schuldspruchreife durchgeführt worden ist, die strafrechtliche Relevanz im Rahmen des § 153 StPO nicht nach Tatbestandsmäßigkeit, Rechtswidrigkeit und Schuld feststellen, sondern sie lediglich unterstellen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 29. Mai 1990 ­ 2 BvR 254/88, 2 BvR 1343/88, Rn. 38).

  Die Ausnahmeregelung des § 467 Abs. 4 StPO (…vgl. Hilger, in: Löwe-Rosenberg, StPO, 26. Auflage [2010], § 467, Rn. 64) greift vorliegend ­ unabhängig von der Stärke des Tatverdachts (vgl. dazu BVerfG, Beschluss vom 29. Mai 1990 ­ 2 BvR 254/88, 2 BvR 1343/88, Rn. 46 ff., zitiert nach juris) ­ nicht ein.

• BGH, 10.02.1999 - 2 StR 416/98

  Verfahrenseinstellung; Geringe Schuld des Täters; Begriff des Öffentlichen …

  Auszug aus LG Duisburg, 04.05.2020 - 36 KLs 10/17

  Darüber hinaus wäre in besonderem Maße zu Gunsten der Angeklagten zu berücksichtigen, dass nach dem vorbereitenden schriftlichen Gutachten des Sachverständigen Professor Dr. Gerlach und den vorläufigen Erkenntnissen der weiteren Beweisaufnahme pflichtwidriges schuldhaftes Verhalten Dritter für das Geschehen am 24. Juli 2010 mitursächlich gewesen sein dürfte (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Februar 1999 ­ 2 StR 416/98, zitiert nach juris; OLG Stuttgart, Beschluss vom 3. Februar 1997 ­ 4 Ws 230/96, zitiert nach juris), wenngleich selbiges den vermeintlich durch die Angeklagten in Gang gesetzten Kausalzusammenhang nicht unterbrochen haben dürfte (…vgl. Fischer, StGB, 67. Auflage [2020], Vor § 13, Rn. 32 ff., 38).

  Insoweit sind mithin auch etwaige berechtigte Interessen von Verletzten an der Regelung von Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüchen gewahrt (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Februar 1999 ­ 2 StR 416/98, zitiert nach juris).

• BGH, 19.10.2010 - 1 StR 266/10

  Darlegungsvoraussetzungen an ein Einstellungsurteil wegen Verjährung …

  Auszug aus LG Duisburg, 04.05.2020 - 36 KLs 10/17

  Sämtliche psychiatrischen Gutachten ­ auch wenn insoweit eine zeitnahe Verjährung wahrscheinlich sein sollte und diesbezüglich ein Sachurteil kaum noch zu erwarten ist ­ müssten aber vor einer etwaigen Urteilsreife noch in die Hauptverhandlung eingeführt und gegebenenfalls die Nebenkläger sowie Personen aus deren persönlichen Umfeld vernommen werden (vgl. BGH…, Urteil vom 6. September 2011 ­ 1 StR 633/10, Rn. 89 f., zitiert nach Wolters Kluwer; BGH, Urteil vom 19. Oktober 2010 ­ 1 StR 266/10, Rn. 7 ff., zitiert nach Wolters Kluwer;… Maier, in: MüKo StPO, 1. Auflage [2016], § 260, Rn. 156 ff.).

 
• BGH, 23.07.2004 - 2 StR 158/04

  Absoluter Revisionsgrund (Entfernung des Angeklagten; Urkundsbeweis; Verlesung)

  Auszug aus LG Duisburg, 04.05.2020 - 36 KLs 10/17

  Bei Tateinheit unterliegt jede Gesetzesverletzung einer eigenen Verjährung (st. Rspr., vgl. BGH, Beschluss vom 23. Juli 2004 ­ 2 StR 158/04, zitiert nach juris).
• OLG Stuttgart, 03.02.1997 - 4 Ws 230/96

  Fahrlässige Tötung durch Aufnahme einer suizidgefährdeten Patientin in ein …

  Auszug aus LG Duisburg, 04.05.2020 - 36 KLs 10/17

  Darüber hinaus wäre in besonderem Maße zu Gunsten der Angeklagten zu berücksichtigen, dass nach dem vorbereitenden schriftlichen Gutachten des Sachverständigen Professor Dr. Gerlach und den vorläufigen Erkenntnissen der weiteren Beweisaufnahme pflichtwidriges schuldhaftes Verhalten Dritter für das Geschehen am 24. Juli 2010 mitursächlich gewesen sein dürfte (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Februar 1999 ­ 2 StR 416/98, zitiert nach juris; OLG Stuttgart, Beschluss vom 3. Februar 1997 ­ 4 Ws 230/96, zitiert nach juris), wenngleich selbiges den vermeintlich durch die Angeklagten in Gang gesetzten Kausalzusammenhang nicht unterbrochen haben dürfte (…vgl. Fischer, StGB, 67. Auflage [2020], Vor § 13, Rn. 32 ff., 38).
• BGH, 21.12.2006 - 3 StR 240/06

  Einstellung des Verfahrens (geringe Schuld; CDU-Parteispende)

  Auszug aus LG Duisburg, 04.05.2020 - 36 KLs 10/17

  Die Einstellung des Verfahrens nach § 153 Abs. 2 StPO ist gerechtfertigt, weil eine etwaige Schuld der Angeklagten infolge einer Gesamtschau aller relevanten Umstände zum jetzigen Zeitpunkt ­ im Rahmen des § 153 StPO ist die hypothetische Schuld eines Angeklagten im jeweiligen Verfahrensstadium zu beurteilen (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 29.05.1990 ­ 2 BvR 254/88, 2 BvR 1343/88, Rn. 38, zitiert nach juris; BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2006 ­ 3 StR 240/06, Rn. 2, zitiert nach juris) ­ als (nur) noch gering im Sinne dieser Vorschrift anzusehen ist und ein öffentliches Interesse an der weiteren Verfolgung nicht mehr besteht.
• BGH, 06.09.2011 - 1 StR 633/10

  Fall Schreiber muss neu verhandelt werden

  Auszug aus LG Duisburg, 04.05.2020 - 36 KLs 10/17

  Sämtliche psychiatrischen Gutachten ­ auch wenn insoweit eine zeitnahe Verjährung wahrscheinlich sein sollte und diesbezüglich ein Sachurteil kaum noch zu erwarten ist ­ müssten aber vor einer etwaigen Urteilsreife noch in die Hauptverhandlung eingeführt und gegebenenfalls die Nebenkläger sowie Personen aus deren persönlichen Umfeld vernommen werden (vgl. BGH, Urteil vom 6. September 2011 ­ 1 StR 633/10, Rn. 89 f., zitiert nach Wolters Kluwer; BGH…, Urteil vom 19. Oktober 2010 ­ 1 StR 266/10, Rn. 7 ff., zitiert nach Wolters Kluwer;… Maier, in: MüKo StPO, 1. Auflage [2016], § 260, Rn. 156 ff.).