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   LG Frankenthal, 31.08.2011 - 6 O 310/07   

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https://dejure.org/2011,60933
LG Frankenthal, 31.08.2011 - 6 O 310/07 (https://dejure.org/2011,60933)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 31.08.2011 - 6 O 310/07 (https://dejure.org/2011,60933)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 31. August 2011 - 6 O 310/07 (https://dejure.org/2011,60933)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 434 Abs 1 S 2 BGB, § 474 BGB, § 475 BGB
    Pferdekaufvertrag: Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Dressurpferd wegen einer Erkrankung; tierärztliche Begutachtung als Beschaffenheitsvereinbarung im Kaufvertrag; Nachschieben von Rücktrittsgründen nach Ablauf der Verjährungsfrist

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an eine Vereinbarung bestimmter Sollbeschaffenheiten eines Pferdes in Form der Bezugnahme auf ein tierärztliches Untersuchungsprotokoll im Kaufvertrag; Zulässigkeit der Geltendmachung eines zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigenden Grundes nach Ablauf ...

  • RA Kotz

    Dressurpferdkaufvertrag - Rückabwicklung wegen einer Erkrankung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 123 Abs. 1; BGB § 123 Abs. 2
    Anforderungen an eine Vereinbarung bestimmter Sollbeschaffenheiten eines Pferdes in Form der Bezugnahme auf ein tierärztliches Untersuchungsprotokoll im Kaufvertrag; Zulässigkeit der Geltendmachung eines zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigenden Grundes nach Ablauf ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Dressurpferd wegen einer Erkrankung ...

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 10.12.1986 - VIII ZR 349/85

    Vereinbarung einer Rücktrittsklausel bei Störungen der öffentlichen Sicherheit

    Auszug aus LG Frankenthal, 31.08.2011 - 6 O 310/07
    Der Rücktritt als solcher bedarf keiner Begründung (BGH, NJW 1987, 831, 833; MKBGB-Gaier 5. Aufl. § 349 Rn. 5 mwN).
  • BGH, 22.12.2004 - VIII ZR 91/04

    Käuferschutz bei Vortäuschen gewerblicher Verwendung der Kaufsache

    Auszug aus LG Frankenthal, 31.08.2011 - 6 O 310/07
    Die Klägerin ist dem Beklagten gegenüber auch nicht als Unternehmerin aufgetreten oder hat eine Unternehmereigenschaft vorgetäuscht, was grundsätzlich ausreichen kann, um einen Verbraucher als Unternehmer zu behandeln (vgl. BGH, NJW 2005, 1045).
  • OLG Zweibrücken, 30.04.2009 - 4 U 103/08

    Tierkauf: (Un)Zumutbarkeit einer Fristsetzung zur Lieferung eines Ersatzponies

    Auszug aus LG Frankenthal, 31.08.2011 - 6 O 310/07
    Diese Umstände stehen der Annahme, dass die Kaufsache nach dem Willen der Parteien quasi beliebig austauschbar war, entgegen, zumal anderweitige Anhaltspunkte aus den Äußerungen oder dem Verhalten der Parteien nicht hergeleitet werden können (anders etwa in dem der Entscheidung OLG Zweibrücken, OLGR 2009, 717 zu Grunde liegenden Fall).
  • OLG Celle, 21.05.2008 - 20 U 60/06

    Strahlbeinsyndrom - Rücktritt vom Pferdekauf

    Auszug aus LG Frankenthal, 31.08.2011 - 6 O 310/07
    Dass die Klägerin den Rücktritt erst nach Ablauf der Verjährungsfrist auch auf den Mangel im Hinblick auf die Beschaffenheit der Sprunggelenksknochen gestützt hat, ist irrelevant, weil der Beklagte wegen insoweit fehlender Nacherfüllungsmöglichkeit (s.o. 3 b)) nicht schutzbedürftig ist (vgl. OLG Celle, Urt. v. 21.05.2008 - 20 U 60/06, S. 17 sowie Staudinger-Kaiser, BGB [2004] § 349 Rn. 17 zum Rücktritt bei nicht erforderlicher Nachfristsetzung).
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