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   LG Frankfurt/Main, 05.12.2018 - 2-01 S 85/18   

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LG Frankfurt/Main, 05.12.2018 - 2-01 S 85/18 (https://dejure.org/2018,43199)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 05.12.2018 - 2-01 S 85/18 (https://dejure.org/2018,43199)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 05. Dezember 2018 - 2-01 S 85/18 (https://dejure.org/2018,43199)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Für die Berechnung von Mietwagenkosten als Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall ist eine Schätzung nach § 287 ZPO auf Grundlage eines arithmetischen Mittels aus den Erhebungen der Schwacke-Liste und des Fraunhofer-Instituts (sog. "Fracke') vorzugswürdig. Bei einer ...

  • IWW

    § 287 ZPO
    Mietwagen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Berechnung von Mietwagenkosten nach Verkehrsunfällen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Schätzung von Mietwagenkosten als Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Berechnungsgrundlage zu Mietwagenkosten nach Unfallschäden novelliert

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (25)

  • BGH, 18.12.2012 - VI ZR 316/11

    Schadensersatz beim Kfz-Unfall: Zu- oder Abschläge auf den Normalpreis bei

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 05.12.2018 - 1 S 85/18
    aa) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (vgl. nur BGH Urt. v. 05.02.2013, VI ZR 290/11, Rn. 13 zitiert nach Juris; BGH Urt. v. 18.12.2012, VI ZR 316/11, Rn. 18 zitiert nach Juris) kann der Geschädigte als erforderlichen Herstellungsaufwand nach § 249 Satz 2 Satz 1 BGB Ersatz der Mietwagenkosten verlangen, die ein verständiger, wirtschaftlich denkender Mensch in seiner Lage für zweckmäßig und notwendig halten darf.

    Darüber hinausgehende, bei gebotener wirtschaftlicher Betrachtungsweise nicht erforderliche Mietwagenkosten kann der Geschädigte nach dieser Rechtsprechung unter dem Gesichtspunkt der subjektbezogenen Schadensbetrachtung nur dann ersetzt verlangen, wenn er darlegt und erforderlichenfalls beweist, dass ihm unter Berücksichtigung seiner individuellen Erkenntnis- und Einflussmöglichkeiten sowie der gerade für ihn bestehenden Schwierigkeiten unter zumutbaren Anstrengungen auf dem in seiner Lage zeitlich und örtlich relevanten Markt kein wesentlich günstigerer (Normal-)Tarif zugänglich war (BGH Urt. v. 18.12.2012, VI ZR 316/11, a.a.O.).

    Der von der Beklagten zitierten Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 18.12.2012, VI ZR 316/11, ist das nicht zu entnehmen.

  • OLG Frankfurt, 03.03.2016 - 4 U 164/15

    Verkehrsunfall: Ersatzfähigkeit von Mietwagenkosten

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 05.12.2018 - 1 S 85/18
    Die Listen dienen dem Tatrichter nur als Grundlage für seine Schätzung nach § 287 ZPO (BGH, Urteil vom 12.04.2011, VI ZR 300/09, Rn. 16 zitiert nach Juris; OLG Frankfurt Urt. v. 3.3.2016, 4 U 164/15, Rn. 17 zitiert nach Juris).

    Es ist fraglich, ob die den Erhebungen zugrunde gelegten, angeblich langfristig geltenden Preislisten mit Rücksicht auf die Abhängigkeit der am Markt realisierbaren Preise von der konkreten Wettbewerbssituation und einer nicht auszuschließenden Manipulationsmöglichkeit überhaupt geeignet sind, tatsächlich realisierte Marktpreise auch nur annähernd zutreffend zu erfassen (OLG Frankfurt Urt. v. 3.3.2015, 4 U 164/15 Rn. 18 zitiert nach Juris und OLG Düsseldorf, Urt. v. 24.3.2015, 1 U 42/14, Rn. 31 ff. zitiert nach Juris).

    Ein solches erhöhtes Risiko besteht grundsätzlich schon wegen des mit der Benutzung eines kurzfristig angemieteten Ersatzfahrzeuges verbundenen Schadensrisikos (KG Berlin, Urt. v. 8.5.2014, 22 U 119/13, Rn. 16 zitiert nach Juris; OLG Frankfurt Urt. v. 3.3.2016, 4 U 164/15, Rn. 24 zitiert nach Juris).

  • BGH, 18.05.2010 - VI ZR 293/08

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Ermittlung der erforderlichen Mietwagenkosten;

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 05.12.2018 - 1 S 85/18
    Der Bundesgerichtshof hat vor diesem Hintergrund die Bildung eines arithmetischen Mittels, wie bereits dargetan, als grundsätzlich zulässig erachtet (BGH Urt. v. 18.5.2010, VI ZR 293/08, Rn. 4 zitiert nach Juris).

    Die Eignung des arithmetischen Mittels als Schätzgrundlage ist im vorliegenden Fall auch nicht dadurch erschüttert worden, dass eine der Parteien mit konkreten Tatsachen aufgezeigt hätte, dass Mängel dieser Schätzmethode sich konkret in erheblichem Umfang auswirken (BGH Urt. v. 18.5.2010, VI ZR 293/08, Rn. 4, BGH Urt. v. 22.2.2011, VI ZR 353/09, Rn. 7; BGH Urt. v. 17.5.2011, VI ZR 142/10, Rn. 8, jeweils zitiert nach Juris).

  • LG Frankfurt/Main, 10.10.2018 - 16 S 218/17

    Berechnung von Mietwagenkosten nach Verkehrsunfällen

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 05.12.2018 - 1 S 85/18
    Dass das Ergebnis richterlicher Schätzung die Wirklichkeit regelmäßig ohnehin nicht exakt abbilden kann, ist offenkundig (vgl. auch Landgericht Frankfurt, Urt. v. 10.10.2018, 2-16 S 218/17).

    Das ist nach Rechtsprechung anderer Kammern des Landgerichts nur bei klassengleicher Abrechnung möglich (vgl. 15. Zivilkammer, LG Frankfurt Urt. v. 31.10.2018, 2-15 S 76/18; 16. Zivilkammer, Urt. v. 10.10.2018, 2-16 S 218/17).

  • OLG Düsseldorf, 24.03.2015 - 1 U 42/14

    Frauenhofer-Marktpreisspiegel vorzugswürdige Schätzungsgrundlage zur

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 05.12.2018 - 1 S 85/18
    Es ist fraglich, ob die den Erhebungen zugrunde gelegten, angeblich langfristig geltenden Preislisten mit Rücksicht auf die Abhängigkeit der am Markt realisierbaren Preise von der konkreten Wettbewerbssituation und einer nicht auszuschließenden Manipulationsmöglichkeit überhaupt geeignet sind, tatsächlich realisierte Marktpreise auch nur annähernd zutreffend zu erfassen (OLG Frankfurt Urt. v. 3.3.2015, 4 U 164/15 Rn. 18 zitiert nach Juris und OLG Düsseldorf, Urt. v. 24.3.2015, 1 U 42/14, Rn. 31 ff. zitiert nach Juris).

    Gegen die Schätzung der Mietpreise nach "Fracke" wird eingewandt, dass damit letztlich Abstand davon genommen werde, als Grundlage für den Schadensersatzanspruch den tatsächlichen Marktpreis anhand einer empirischen Schätzungsgrundlage zu ermitteln (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 24.3.2015, 1 U 42/14, Rn. 51 zitiert nach Juris).

  • BGH, 24.07.2003 - VII ZR 99/01

    Rechtsfolgen des Verschlechterungsverbots im Berufungsverfahren bei Abrechnung

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 05.12.2018 - 1 S 85/18
    Die Änderung unselbständiger Rechnungsposten innerhalb eines Anspruchs unter Beibehaltung der Endsumme stellt keinen Verstoß gegen das Verschlechterungsverbot des § 528 ZPO dar (vgl. BGH Urt. v. 24.7.2003, VII ZR 99/01, Leitsatz und Rn. 22, 23; OLG Saarbücken, Urt. v. 9.10.2014, 4 U 46/14, jeweils zitiert nach Juris).
  • BGH, 11.03.2008 - VI ZR 164/07

    Eignung von Listen und Tabellen bei der Schadensschätzung

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 05.12.2018 - 1 S 85/18
    Dieser Betrag wurde nicht dem Postleitzahlenbereich 641 entnommen, sondern dem mit der Ziffern 658. Entscheidend ist nämlich das Preisniveau an dem Ort, an dem das Fahrzeug angemietet und übernommen wird (BGH, Urt. v. 11.3.2008, VI ZR 164/07, zitiert nach Juris).
  • BGH, 16.11.1989 - I ZR 15/88

    "Raubkopien"; Anforderungen an die Schätzung eines Mindestschadens aufgrund der

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 05.12.2018 - 1 S 85/18
    Bei einem einheitlichen Streitgegenstand darf das Gericht die einzelnen unselbständigen Posten nämlich grundsätzlich der Höhe nach verschieben, sofern die Endsumme nicht überschritten wird (BGH Urt. v. 16.11.1989, I ZR 15/88, Rn. 22 zitiert nach Juris; OLG München, Urt. v. 8.6.2004, 13 U 5690/33, Rn. 10 zitiert nach Juris; Elzer in BeckOK, ZPO, 30. Aufl. 2018, § 308, Rn. 14; Musielak in Müko, ZPO, 5. Aufl. 2016, § 308, Rn. 7), und dabei hinsichtlich einzelner Rechnungsposten sogar über das Geforderte hinausgehen (BGH a.a.O.).
  • BGH, 22.02.2011 - VI ZR 353/09

    Schadensersatz beim Kfz-Unfall: Schätzung der Mietwagenkosten anhand von Listen

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 05.12.2018 - 1 S 85/18
    Die Eignung des arithmetischen Mittels als Schätzgrundlage ist im vorliegenden Fall auch nicht dadurch erschüttert worden, dass eine der Parteien mit konkreten Tatsachen aufgezeigt hätte, dass Mängel dieser Schätzmethode sich konkret in erheblichem Umfang auswirken (BGH Urt. v. 18.5.2010, VI ZR 293/08, Rn. 4, BGH Urt. v. 22.2.2011, VI ZR 353/09, Rn. 7; BGH Urt. v. 17.5.2011, VI ZR 142/10, Rn. 8, jeweils zitiert nach Juris).
  • BGH, 17.05.2011 - VI ZR 142/10

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Mängel der Schätzgrundlage für die Bemessung der

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 05.12.2018 - 1 S 85/18
    Die Eignung des arithmetischen Mittels als Schätzgrundlage ist im vorliegenden Fall auch nicht dadurch erschüttert worden, dass eine der Parteien mit konkreten Tatsachen aufgezeigt hätte, dass Mängel dieser Schätzmethode sich konkret in erheblichem Umfang auswirken (BGH Urt. v. 18.5.2010, VI ZR 293/08, Rn. 4, BGH Urt. v. 22.2.2011, VI ZR 353/09, Rn. 7; BGH Urt. v. 17.5.2011, VI ZR 142/10, Rn. 8, jeweils zitiert nach Juris).
  • OLG Stuttgart, 18.08.2011 - 7 U 109/11

    Schadenersatz bei Verkehrsunfall: Aktivlegitimation des Mietwagenunternehmers

  • KG, 08.05.2014 - 22 U 119/13

    Höhe der Ersatzfähigkeit unfallbedingter Mietwagenkosten

  • OLG Saarbrücken, 09.10.2014 - 4 U 46/14

    Haftungsverteilung bei Kfz-Unfall: Kollision auf einem Kundenparkplatz zwischen

  • OLG Köln, 14.07.2016 - 15 U 27/16
  • LG Frankfurt/Main, 14.11.2018 - 15 S 76/18

    Mietwagen

  • BGH, 21.08.2019 - VI ZR 164/17

    Verwerfung der Anhörungsrüge als unzulässig hinsichtlich Anwaltszwangs

  • OLG Saarbrücken, 22.12.2009 - 4 U 294/09

    Erstattungsfähigkeit von Mietwagenkosten im Verkehrsunfallprozess.

  • BGH, 12.04.2011 - VI ZR 300/09

    Mietwagenkosten: Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel geeignete

  • BGH, 05.02.2013 - VI ZR 290/11

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Erforderlichkeit der Anmietung eines

  • OLG Karlsruhe, 01.02.2013 - 1 U 130/12

    Zur Schätzung der angemessenen Mietwagenkosten

  • OLG Köln, 30.07.2013 - 15 U 186/12

    Umfang der Ersatzfähigkeit unfallbedingter Mietwagenkosten

  • OLG Zweibrücken, 22.01.2014 - 1 U 165/11

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Schätzung des ortsüblichen Normaltarifs von

  • OLG Hamm, 18.03.2016 - 9 U 142/15

    Mietwagenkosten - 9. Zivilsenat des OLG Hamm bevorzugt "Fracke"

  • OLG Celle, 15.03.2016 - 14 U 127/15

    Umfang der Ersatzfähigkeit von unfallbedingten Mietwagenkosten; Ersatzfähigkeit

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.03.2017 - L 14 U 61/17
  • LG Frankfurt/Main, 23.01.2020 - 1 S 57/19
    Entscheidend ist nämlich das Preisniveau an dem Ort, an dem das Fahrzeug angemietet und übernommen wird (BGH Urt. v. 11.3.2008, VI ZR 163/07; LG Frankfurt (erkennende Kammer), Urt. v. 20.12.2008, 2-01 S 85/18, jeweils zitiert nach Juris).

    Der Kostenaufwand für die Ausstattung mit Winterreifen ist erforderlich, weil auf dem Mietwagenmarkt Mietfahrzeuge mit Winterbereifung in der Regel nur gegen Zahlung eines Zuschlags für dieses Ausstattungsmerkmal angeboten werden und es den Autovermietern freisteht, auch für eine notwendige Zusatzausstattung eine besondere Vergütung zu verlangen (vgl. BGH Urt. v. 5,3.2013, VI ZR 245/111; OLG Stuttgart, Urt. v. 18.8.2011, 7 U 109/11, OLG Köln Urt. v. 14.7.2016, 15 U 27/16 und LG Frankfurt (erkennende Kammer) 2-01 S 85/18, jeweils zitiert nach Juris).

  • AG Frankfurt/Main, 26.06.2020 - 31 C 5698/19
    Daher ist es - in Übereinstimmung mit der nunmehr einheitlichen Rechtsprechung der Berufungskammern des Landgerichts Frankfurt am Main - überzeugender und sachgerechter, den Normaltarif aus dem arithmetischen Mittel beider Mietpreise zu errechnen (vgl. LG Frankfurt, Urteile vom 20.12.2018, Az.: 2-01 S 212/17, 2-01 S 85/18 und 2-01 S 97/18, Urteil vom 14.11.2018,.
  • AG Düsseldorf, 14.01.2021 - 24 C 543/20
    Beschädigung des Mietfahrzeugs allenfalls in geringem Umfang selbst aufkommen zu müssen, zumal Mietwagen regelmäßig neuer und höherwertiger sind als das beschädigte Fahrzeug, was zu einem erhöhten wirtschaftlichen Risiko des Mieters führt (OLG Celle NJW-RR 2016, 1119; LG Braunschweig NJOZ 2017, 479; LG Frankfurt a.M., Urteil vom 05.12.2018 - 2-01 S 85/18, BeckRS 2018, 33333).
  • AG Tirschenreuth, 30.06.2021 - 1 C 347/20
    wirtschaftliche Risiko, dem die Klägerin schließlich unfallbedingt ausgesetzt ist, rechtfertigt es, die Haftungsreduzierung unabhängig vom verunfallten Fahrzeug als erstattungsfähig zu erachten (u.a. BGH, Urteil vom 15.2. 2005 - VI ZR 74/04; OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 03.03.2016 - 4 U 164/15; LG Frankfurt a. M., Urteil vom 05.12.2018 - 2-01 S 85/18).
  • LG Frankfurt/Main, 21.12.2018 - 1 S 152/18
    Unter Aufgabe ihrer früheren Rechtsprechung geht die Kammer nun davon aus, dass das arithmetische Mittel aus der Summe der Mietpreise der Schwacke-Liste und des Fraunhofer Mietspiegels (?Fracke?) die vorzugswürdige und geeignete Schätzgrundlage ist (vgl. Urteile der 1. Zivilkammer vom 20.12.2018, Az. 2-01 S 212/17, 2-01 S 85/18 und 2-01 S 97/18).
  • AG Frankfurt/Main, 26.03.2020 - 30 C 100/20
    Das erkennende Gericht hält es daher in Übereinstimmung mit den Berufungskammern des Landgerichts Frankfurt am Main (Urteile vom 20.12.2018, Az. 2-01 S 212/17 und 2-01 S 97/18; 05.12.2018, Az. 2-01 S 85/18, vom 14.11.2018, 2-15 S 76/18 und 10.10.2018, Az. 2-16 S 218/17) für angemessen, den erforderlichen Mietpreis durch die Ermittlung des Mittelwerts zwischen Schwacke und Fraunhofer zu ermitteln, um auf diese Weise möglichst die in der Rechtsprechung bereits umfassend dargestellten Nachteile beider Erhebungen gegeneinander auszugleichen, die nach Auffassung des Gerichts in den ermittelten Preisen regelmäßig so weit auseinanderliegen, dass sie lediglich die jeweiligen Endpunkte der aufgerufenen Preisspanne darzustellen vermögen.
  • AG Braunschweig, 30.12.2020 - 117 C 1189/20
    Ein solch erhöhtes Risiko besteht grundsätzlich schon wegen des mit der Benutzung eines kurzfristig angemieteten Ersatzfahrzeuges verbundenen Schadensrisikos (vgl. LG Frankfurt a. M. Urt. v. 5.12.2018 - 2/1 S 85/18, BeckRS 2018, 33333 Rn. 34, beckonline).
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