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   LG Frankfurt/Main, 21.12.2017 - 3-05 O 81/17   

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LG Frankfurt/Main, 21.12.2017 - 3-05 O 81/17 (https://dejure.org/2017,54057)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 21.12.2017 - 3-05 O 81/17 (https://dejure.org/2017,54057)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 21. Dezember 2017 - 3-05 O 81/17 (https://dejure.org/2017,54057)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 1 MitbestG, § 98 AktG
    Statutsvefahren über die Zusammensetzung des Aufsichtsrats bei einer europäischen Aktiengesellschaft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Statutsvefahren über die Zusammensetzung des Aufsichtsrats bei einer europäischen Aktiengesellschaft

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Zur Kontinuität der tatsächlich praktizierten Mitbestimmung beim Formwechsel in eine SE

  • drik.de (Tenor)

    Norma Group SE: Antrag im Statusfeststellungsverfahren zurückgewiesen

  • drik.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Norma Group SE: Aktienrechtliches Statusverfahren eingeleitet

 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (8)

  • LG Frankfurt/Main, 26.10.2017 - 5 O 66/17

    WCM Beteiligungs- und Grundbesitz AG: Aufsichtsrat ist nach dem

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 21.12.2017 - 5 O 81/17
    Danach kann der Aufsichtsrat nach anderen als den zuletzt angewandten gesetzlichen Vorschriften nur zusammengesetzt werden, wenn aufgrund eines Statusverfahrens nach §§ 97, 98 AktG die in der Bekanntmachung des Vorstandes oder die in der gerichtlichen Entscheidung angegebenen gesetzlichen Vorschriften anzuwenden waren (vgl. OLG Frankfurt NZG 2011, 353 mwN.; Kammerbeschluss vom 26.10.2017 - 3-05 O 66/17).
  • LG Frankfurt/Main, 21.12.2017 - 5 O 85/17

    Stada Arzneimittel AG: Antrag im Statusfeststellungsverfahren wegen

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 21.12.2017 - 5 O 81/17
    Ebenso wie bei § 34 Abs. 1 Nr. 1 SEBG kommt es auch im Rahmen von § 35 Abs. 1 SEBG ausschließlich auf die in der Gesellschaft praktizierte Mitbestimmung an; diese gilt über § 35 Abs. 1 SEBG selbst dann für die SE, wenn die bei der umzuwandelnden Gesellschaft praktizierten Vorschriften zu Unrecht angewendet wurden (vgl. Lutter/Hommelhoff/Teichmann, SE-Kommentar § 34 SEBG Rn. 15; Hohenstatt/Müller-Bonanni in Habersack/Drinhausen, SE-Recht § 34 SEB, Rn 6 jew. mwN), so dass die Frage, ob die Mitarbeiter von ausländischen Konzerngesellschaften bei der Ermittlung der Schwellenwerte zu berücksichtigen sind, hier dahingestellt bleiben kann (verneinend allerdings Kammerbeschlüsse vom heutigen Tag 3-05 O 80/17, 3-05 O 85/17, 3-05 O 88/17, 3-05 O 92/17, 3-05 O 93/17 und 3-05 O 94/17).
  • OLG Frankfurt, 02.11.2010 - 20 W 362/10

    Arbeitnehmermitbestimmung: Durchführung eines Statusverfahrens bei Freiwerden von

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 21.12.2017 - 5 O 81/17
    Danach kann der Aufsichtsrat nach anderen als den zuletzt angewandten gesetzlichen Vorschriften nur zusammengesetzt werden, wenn aufgrund eines Statusverfahrens nach §§ 97, 98 AktG die in der Bekanntmachung des Vorstandes oder die in der gerichtlichen Entscheidung angegebenen gesetzlichen Vorschriften anzuwenden waren (vgl. OLG Frankfurt NZG 2011, 353 mwN.; Kammerbeschluss vom 26.10.2017 - 3-05 O 66/17).
  • LG Frankfurt/Main, 21.12.2017 - 5 O 88/17

    Merck KGaA: Aufsichtsrat ist richtig zusammengesetzt

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 21.12.2017 - 5 O 81/17
    Ebenso wie bei § 34 Abs. 1 Nr. 1 SEBG kommt es auch im Rahmen von § 35 Abs. 1 SEBG ausschließlich auf die in der Gesellschaft praktizierte Mitbestimmung an; diese gilt über § 35 Abs. 1 SEBG selbst dann für die SE, wenn die bei der umzuwandelnden Gesellschaft praktizierten Vorschriften zu Unrecht angewendet wurden (vgl. Lutter/Hommelhoff/Teichmann, SE-Kommentar § 34 SEBG Rn. 15; Hohenstatt/Müller-Bonanni in Habersack/Drinhausen, SE-Recht § 34 SEB, Rn 6 jew. mwN), so dass die Frage, ob die Mitarbeiter von ausländischen Konzerngesellschaften bei der Ermittlung der Schwellenwerte zu berücksichtigen sind, hier dahingestellt bleiben kann (verneinend allerdings Kammerbeschlüsse vom heutigen Tag 3-05 O 80/17, 3-05 O 85/17, 3-05 O 88/17, 3-05 O 92/17, 3-05 O 93/17 und 3-05 O 94/17).
  • LG Frankfurt/Main, 21.12.2017 - 5 O 92/17

    Aufsichtsrat braucht nicht nach MitBestG gebildet werden

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 21.12.2017 - 5 O 81/17
    Ebenso wie bei § 34 Abs. 1 Nr. 1 SEBG kommt es auch im Rahmen von § 35 Abs. 1 SEBG ausschließlich auf die in der Gesellschaft praktizierte Mitbestimmung an; diese gilt über § 35 Abs. 1 SEBG selbst dann für die SE, wenn die bei der umzuwandelnden Gesellschaft praktizierten Vorschriften zu Unrecht angewendet wurden (vgl. Lutter/Hommelhoff/Teichmann, SE-Kommentar § 34 SEBG Rn. 15; Hohenstatt/Müller-Bonanni in Habersack/Drinhausen, SE-Recht § 34 SEB, Rn 6 jew. mwN), so dass die Frage, ob die Mitarbeiter von ausländischen Konzerngesellschaften bei der Ermittlung der Schwellenwerte zu berücksichtigen sind, hier dahingestellt bleiben kann (verneinend allerdings Kammerbeschlüsse vom heutigen Tag 3-05 O 80/17, 3-05 O 85/17, 3-05 O 88/17, 3-05 O 92/17, 3-05 O 93/17 und 3-05 O 94/17).
  • LG Frankfurt/Main, 21.12.2017 - 5 O 93/17

    Pfeiffer Vakuum AG: Aktienrechtliches Statusverfahren eingeleitet

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 21.12.2017 - 5 O 81/17
    Ebenso wie bei § 34 Abs. 1 Nr. 1 SEBG kommt es auch im Rahmen von § 35 Abs. 1 SEBG ausschließlich auf die in der Gesellschaft praktizierte Mitbestimmung an; diese gilt über § 35 Abs. 1 SEBG selbst dann für die SE, wenn die bei der umzuwandelnden Gesellschaft praktizierten Vorschriften zu Unrecht angewendet wurden (vgl. Lutter/Hommelhoff/Teichmann, SE-Kommentar § 34 SEBG Rn. 15; Hohenstatt/Müller-Bonanni in Habersack/Drinhausen, SE-Recht § 34 SEB, Rn 6 jew. mwN), so dass die Frage, ob die Mitarbeiter von ausländischen Konzerngesellschaften bei der Ermittlung der Schwellenwerte zu berücksichtigen sind, hier dahingestellt bleiben kann (verneinend allerdings Kammerbeschlüsse vom heutigen Tag 3-05 O 80/17, 3-05 O 85/17, 3-05 O 88/17, 3-05 O 92/17, 3-05 O 93/17 und 3-05 O 94/17).
  • LG Frankfurt/Main, 21.12.2017 - 5 O 80/17

    Antrag im Statusfeststellungsverfahren erfolglos: Kein Aufsichtsrat nach MitBestG

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 21.12.2017 - 5 O 81/17
    Ebenso wie bei § 34 Abs. 1 Nr. 1 SEBG kommt es auch im Rahmen von § 35 Abs. 1 SEBG ausschließlich auf die in der Gesellschaft praktizierte Mitbestimmung an; diese gilt über § 35 Abs. 1 SEBG selbst dann für die SE, wenn die bei der umzuwandelnden Gesellschaft praktizierten Vorschriften zu Unrecht angewendet wurden (vgl. Lutter/Hommelhoff/Teichmann, SE-Kommentar § 34 SEBG Rn. 15; Hohenstatt/Müller-Bonanni in Habersack/Drinhausen, SE-Recht § 34 SEB, Rn 6 jew. mwN), so dass die Frage, ob die Mitarbeiter von ausländischen Konzerngesellschaften bei der Ermittlung der Schwellenwerte zu berücksichtigen sind, hier dahingestellt bleiben kann (verneinend allerdings Kammerbeschlüsse vom heutigen Tag 3-05 O 80/17, 3-05 O 85/17, 3-05 O 88/17, 3-05 O 92/17, 3-05 O 93/17 und 3-05 O 94/17).
  • LG Frankfurt/Main - 5 O 94/17 (anhängig)

    Jost Werke AG: Aktienrechtliches Statusverfahren eingeleitet

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 21.12.2017 - 5 O 81/17
    Ebenso wie bei § 34 Abs. 1 Nr. 1 SEBG kommt es auch im Rahmen von § 35 Abs. 1 SEBG ausschließlich auf die in der Gesellschaft praktizierte Mitbestimmung an; diese gilt über § 35 Abs. 1 SEBG selbst dann für die SE, wenn die bei der umzuwandelnden Gesellschaft praktizierten Vorschriften zu Unrecht angewendet wurden (vgl. Lutter/Hommelhoff/Teichmann, SE-Kommentar § 34 SEBG Rn. 15; Hohenstatt/Müller-Bonanni in Habersack/Drinhausen, SE-Recht § 34 SEB, Rn 6 jew. mwN), so dass die Frage, ob die Mitarbeiter von ausländischen Konzerngesellschaften bei der Ermittlung der Schwellenwerte zu berücksichtigen sind, hier dahingestellt bleiben kann (verneinend allerdings Kammerbeschlüsse vom heutigen Tag 3-05 O 80/17, 3-05 O 85/17, 3-05 O 88/17, 3-05 O 92/17, 3-05 O 93/17 und 3-05 O 94/17).
  • BGH, 23.07.2019 - II ZB 20/18

    Zusammensetzung des Aufsichtsorgans der SE im Statusverfahren bei Anwendbarkeit

    Teilweise wird die Auffassung vertreten, dass es für das Mitbestimmungsstatut der SE auf die in der Gründungsgesellschaft tatsächlich praktizierte Mitbestimmung, mithin den "Ist-Zustand", ankomme (LG München I, ZIP 2018, 1546, 1548; LG Frankfurt a.M., Beschluss vom 21. Dezember 2017 - 3-05 O 81/17, juris Rn. 17 f.; Oetker in Lutter/Hommelhoff/Teichmann, SE-Kommentar, 2. Aufl., § 34 SEBG Rn. 15; MünchKommAktG/Jacobs, 4. Aufl., § 34 SEBG Rn. 5 und § 35 SEBG Rn. 2; Hohenstatt/Müller-Bonanni in Habersack/Drinhausen, SE-Recht, 2. Aufl., § 34 SEBG Rn. 6 und § 35 SEBG Rn. 2; Habersack, AG 2018, 823, 828 f.; Seibt, ZIP 2010, 1057, 1064; Mückl, BB 2018, 2868 ff.; Schapers, EWiR 2018, 615 f.).
  • OLG München, 26.03.2020 - 31 Wx 278/18

    Sixt SE: Beschwerde im aktienrechtlichen Statusverfahren erfolgreich, Sache

    Die vorgelagerte Frage der grundsätzlich richtigen Zusammensetzung des Aufsichtsrats ist hingegen im Rahmen des Statusverfahrens zu entscheiden (so auch LG Frankfurt a.M., Beschluss vom 21.12.2017 - 3-05 O 81/17, GWR 2018, 276 ff.; LG Nürnberg-Fürth, Beschluss vom 08.02.2010 - 1 HKO 8471/09, BB 2010, 1113 ff.; vgl. NK-ArbR/Mauer, 1. Aufl. § 21 Rn. 31; Habersack/Drinhausen/Hohenstatt/Müller-Bonanni, 2. Aufl. SEBG § 21 Rn. 37, 73; BeckOK ArbR/Poeche, 52. Ed. ArbGG § 2a Rn. 14; GMP/Matthes/Schlewing, 9. Aufl. ArbGG, § 2a Rn. 33; MüKoAktG/Jacobs, 4. Aufl. SEBG § 35 Rn. 28; a.A. Löw/Stolzenberg, NZA 2016, 1489, 1493 f.).
  • OLG München, 26.03.2020 - 31 Wx 280/18

    ProSiebensat.1 Media SE: Beschwerde im aktienrechtlichen Statusverfahren

    Die vorgelagerte Frage der grundsätzlich richtigen Zusammensetzung des Aufsichtsrats ist hingegen im Rahmen des Statusverfahrens zu entscheiden (so auch LG Frankfurt a.M., Beschluss vom 21.12.2017 - 3-05 O 81/17, GWR 2018, 276 ff.; LG Nürnberg-Fürth, Beschluss vom 08.02.2010 - 1 HKO 8471/09, BB 2010, 1113 ff.; vgl. NK-ArbR/Mauer, 1. Aufl. § 21 Rn. 31; Habersack/Drinhausen/Hohenstatt/Müller-Bonanni, 2. Aufl. SEBG § 21 Rn. 37, 73; BeckOK ArbR/Poeche, 52. Ed. ArbGG § 2a Rn. 14; GMP/Matthes/Schlewing, 9. Aufl. ArbGG, § 2a Rn. 33; MüKoAktG/Jacobs, 4. Aufl. SEBG § 35 Rn. 28; a.A. Löw/Stolzenberg, NZA 2016, 1489, 1493 f.).
  • OLG München, 26.03.2020 - 31 Wx 279/18

    Cancom SE: Beschwerde im aktienrechtlichen Statusverfahren erfolgreich, Sache

    Die vorgelagerte Frage der grundsätzlich richtigen Zusammensetzung des Aufsichtsrats ist hingegen im Rahmen des Statusverfahrens zu entscheiden (so auch LG Frankfurt a.M., Beschluss vom 21.12.2017 - 3-05 O 81/17, GWR 2018, 276 ff.; LG Nürnberg-Fürth, Beschluss vom 08.02.2010 - 1 HKO 8471/09, BB 2010, 1113 ff.; vgl. NK-ArbR/Mauer, 1. Aufl. § 21 Rn. 31; Habersack/Drinhausen/Hohenstatt/Müller-Bonanni, 2. Aufl. SEBG § 21 Rn. 37, 73; BeckOK ArbR/Poeche, 52. Ed. ArbGG § 2a Rn. 14; GMP/Matthes/Schlewing, 9. Aufl. ArbGG, § 2a Rn. 33; MüKoAktG/Jacobs, 4. Aufl. SEBG § 35 Rn. 28; a.A. Löw/Stolzenberg, NZA 2016, 1489, 1493 f.).
  • LG Stuttgart, 27.01.2020 - 31 O 25/18

    Verfahrensanträge der Porsche SE im aktienrechtlichen Statusverfahren

    Wenn hingegen wie hier Streit darüber besteht, ob das Aufsichts- oder Verwaltungsorgan der SE nach den maßgeblichen vertraglichen oder gesetzlichen Vorschriften zusammengesetzt ist, oder wenn streitig oder ungewiss ist, nach welchen Vorschriften das Aufsichts- oder Verwaltungsorgan überhaupt zusammenzusetzen ist, so ist hierüber im Statusverfahren nach §§ 97 ff. AktG zu entscheiden (LG Frankfurt, Beschluss vom 21. Dezember 2017 - 3-05 O 81/17 -, Rn. 8, 12, juris; für eine Beschränkung der arbeitsgerichtlichen Zuständigkeit kraft Gesetzes auf o.g. Fragen Jacobs, in MüKo AktG a.a.O., § 35 SEBG Rn. 28; Matthes/Schlewing in Germelmann/Matthes/Prütting, ArbGG 9. Aufl. 2017, § 2a Rn. 79 f.; Poeche in BeckOK ArbR, 53. Ed. 1.9.2019, ArbGG § 2a Rn. 14).
  • LG Frankfurt/Main, 24.11.2022 - 5 O 64/22
    Maßgeblich ist gem. § 24 Abs. 2 MgVG (vgl. Weyland NZG 2020, 768, 772) - d. h. bei Anwendung der gesetzlichen Auffanglösung bei Fehlen einer Vereinbarung - jedoch das Statusverfahren nach §§ 97 ff AktG, wenn Streit darüber besteht, dass das Aufsichts- oder Verwaltungsorgan nicht nach den maßgeblichen vertraglichen oder gesetzlichen Vorschriften zusammengesetzt ist, oder die gerichtliche Entscheidung nach § 98 AktG, auf Antrag der in §§ 98 Abs. 2 AktG genannten Antragsberechtigten, wenn streitig oder ungewiss ist, nach welchen Vorschriften das Aufsichts- oder Verwaltungsorgan zusammenzusetzen ist (so auch Kammerbeschluss vom 21.12.2017 - 3-05 O 81/17 - BeckRS 2017, 148953 für den gleichgelagerten Fall bei Umwandlung in eine Europäische Aktiengesellschaft).
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