Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 27.01.2005 - 2/03 O 85/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Kanzlei Prof. Schweizer
Anforderungen an die Objektivität und Neutralität von Tests
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 27.01.2005 - 2/03 O 85/04
- OLG Frankfurt, 01.08.2005 - 16 U 24/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG München, 23.05.1996 - 29 U 5889/95
Verstoß gegen das Erfordernis der Neutralität i.R.d. Veröffentlichung eines …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 27.01.2005 - 3 O 85/04
Die erforderliche Objektivität bedingt in gleichem Maße den Einsatz von Prüfern, die nicht nur fachkundig sind, sondern deren Befund unabhängig von am Absatz interessierten Herstellern ermittelt wurde (OLG München, NJW-RR 1997, 1330). - OLG Frankfurt, 25.04.2002 - 16 U 136/01
Zum Unterlassungsanspruch einer Versicherung hinsichtlich Verbreitung eines …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 27.01.2005 - 3 O 85/04
Noch mehr als die Abhängigkeit von Wettbewerbern auf dem Markt, auf dem die getesteten Unternehmen tätig sind, werden diese Testanforderungen verletzt, wenn der Prüfer selbst Konkurrent der getesteten Anbieter ist (vgl. OLG Frankfurt am Main GRUR 2003, 85, 86 - FINANZtest;… Köhler in: Baumbach/Hefermehl, Wettebwerbsrecht, 23. Aufl., § 6 Rdn. 89). - BGH, 10.03.1987 - VI ZR 144/86
Bindung eines Warentests an DIN-Normen; Anforderungen an Neutralität bei …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 27.01.2005 - 3 O 85/04
Es bleibt der Beklagten zu 1. als Testveranstalter bis zur Grenze des Unvertretbaren überlassen, welche Testkriterien sie anlegt (BGH NJW 1987, 2222, 2223).