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   LG Frankfurt/Oder, 19.06.2012 - 15 T 73/12   

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https://dejure.org/2012,25806
LG Frankfurt/Oder, 19.06.2012 - 15 T 73/12 (https://dejure.org/2012,25806)
LG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 19.06.2012 - 15 T 73/12 (https://dejure.org/2012,25806)
LG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 19. Juni 2012 - 15 T 73/12 (https://dejure.org/2012,25806)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 04.03.2010 - V ZB 222/09

    Freiheitsentziehungsverfahren: Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen die

    Auszug aus LG Frankfurt/Oder, 19.06.2012 - 15 T 73/12
    Das erforderliche Rehabilitierungsinteresse liegt bei Freiheitsentziehungen vor (vgl. BGH FGPrax 2010, 154).
  • BGH, 01.12.2011 - V ZB 179/11

    Verletzung des rechtlichen Gehörs eines in die Bundesrepublik Deutschland

    Auszug aus LG Frankfurt/Oder, 19.06.2012 - 15 T 73/12
    Die vollständige Übersetzung und Aushändigung des Haftantrags bilden die Voraussetzung dafür, dass ein Betroffener in die Lage versetzt wird, sich vollumfänglich zu den Angaben der Behörde zu äußern (vgl. BGH Beschl. v. 1.12.2011, V ZB 179/11; BGH FGPrax 2011, 257).
  • BGH, 30.03.2012 - V ZB 196/11

    Anforderungen an die Begründung eines Haftantrags; Notwendigkeit des Vorliegens

    Auszug aus LG Frankfurt/Oder, 19.06.2012 - 15 T 73/12
    Soweit das Amtsgericht ihn ausweislich des Sitzungsprotokolls vom 18.5.2012 lediglich "über den Zweck der Anhörung informiert" hat, ist dies unzureichend (vgl. BGH Beschl. v. 30.3.2012, V ZB 196/11, juris).
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