Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Berechnung des Härteausgleichs in Form einer fiktiven nachträglichen Gesamtstrafenbildung; Auswirkungen der Unmöglichkeit einer unmittelbaren Anwendung des § 55 StGB durch das Berufungsgericht; Berücksichtigung der zwischen dem Urteil erster Instanz ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 53 Abs. 2 S. 2
  Anforderungen an die Berechnung des Härteausgleichs in Form einer fiktiven nachträglichen Gesamtstrafenbildung; Auswirkungen der Unmöglichkeit einer unmittelbaren Anwendung des § 55 StGB durch das Berufungsgericht; Berücksichtigung der zwischen dem Urteil erster Instanz ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

• BayObLG, 22.07.2003 - 5St RR 167/03

  Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe bei Straftaten mit geringer Schadenshöhe

  Auszug aus LG Freiburg, 16.11.2011 - 7 Ns 110 Js 35257/10

  Dazu hat das Bayrische Oberste Landesgericht (vgl. BayObLG NJW 2003, 2926) unlängst in erfreulicher Klarheit ausgeführt: "...".

  Ausgehend von diesen Maßstäben hat die Kammer vorliegend den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz keinesfalls aus den Augen verloren und insbesondere die Tatsache der nicht unerheblichen Vorstrafen deshalb auch nicht überbewertet (vgl. BVerfG NJW 1994, 1577 ; OLG Karlsruhe StV 1996, 675 ; NJW 2003, 1825 ; BayObLG NJW 2003, 2926).

• KG, 09.08.1996 - 1 Ss 192/96

  Auszug aus LG Freiburg, 16.11.2011 - 7 Ns 110 Js 35257/10

  Dabei war die Kammer sich durchaus bewusst, dass die Verhängung kurzfristiger Freiheitsstrafen nach der gesetzgeberischen Grundentscheidung weitgehend zurückgedrängt werden soll (vgl. BGHSt 24, 40 ; KG StV 1997, 640 ; StV 1998, 427 ) und dass auf eine kurzfristige Freiheitsstrafe nur dann erkannt werden darf, wenn sich auf Grund einer Gesamtwürdigung aller die Tat und den Täter kennzeichnenden Umstände die Verhängung einer Freiheitsstrafe als unverzichtbar erweist (vgl. OLG Köln NStZ 2003, 421;… KG a.a.O.).
• BayObLG, 29.10.1991 - RReg. 2 St 213/91

  Verhängung; Freiheitsstrafe; Bedenken; Vorverurteilungen; Zeitraum; Anlaß; …

  Auszug aus LG Freiburg, 16.11.2011 - 7 Ns 110 Js 35257/10

  Die eindrückliche Erfahrung durch die entsprechenden Hauptverhandlungen und die Verurteilungen als solche zeitigten keine nachhaltige abschreckende Wirkung (vgl. BayObLG StV 1992, 322 ).

 
• BGH, 08.12.1970 - 1 StR 353/70

  Versagung einer Aussetzung der verhängten Freiheitsstrafe zur Bewährung - …

  Auszug aus LG Freiburg, 16.11.2011 - 7 Ns 110 Js 35257/10

  Dabei war die Kammer sich durchaus bewusst, dass die Verhängung kurzfristiger Freiheitsstrafen nach der gesetzgeberischen Grundentscheidung weitgehend zurückgedrängt werden soll (vgl. BGHSt 24, 40 ; KG StV 1997, 640 ; StV 1998, 427 ) und dass auf eine kurzfristige Freiheitsstrafe nur dann erkannt werden darf, wenn sich auf Grund einer Gesamtwürdigung aller die Tat und den Täter kennzeichnenden Umstände die Verhängung einer Freiheitsstrafe als unverzichtbar erweist (vgl. OLG Köln NStZ 2003, 421;… KG a.a.O.).
• BVerfG, 09.03.1994 - 2 BvL 43/92

  Cannabis

  Auszug aus LG Freiburg, 16.11.2011 - 7 Ns 110 Js 35257/10

  Ausgehend von diesen Maßstäben hat die Kammer vorliegend den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz keinesfalls aus den Augen verloren und insbesondere die Tatsache der nicht unerheblichen Vorstrafen deshalb auch nicht überbewertet (vgl. BVerfG NJW 1994, 1577 ; OLG Karlsruhe StV 1996, 675 ; NJW 2003, 1825 ; BayObLG NJW 2003, 2926).
• KG, 16.06.1997 - 1 Ss 36/97

  Auszug aus LG Freiburg, 16.11.2011 - 7 Ns 110 Js 35257/10

  Dabei war die Kammer sich durchaus bewusst, dass die Verhängung kurzfristiger Freiheitsstrafen nach der gesetzgeberischen Grundentscheidung weitgehend zurückgedrängt werden soll (vgl. BGHSt 24, 40 ; KG StV 1997, 640 ; StV 1998, 427 ) und dass auf eine kurzfristige Freiheitsstrafe nur dann erkannt werden darf, wenn sich auf Grund einer Gesamtwürdigung aller die Tat und den Täter kennzeichnenden Umstände die Verhängung einer Freiheitsstrafe als unverzichtbar erweist (vgl. OLG Köln NStZ 2003, 421;… KG a.a.O.).
• OLG Karlsruhe, 23.02.1996 - 1 Ss 243/95

  Auszug aus LG Freiburg, 16.11.2011 - 7 Ns 110 Js 35257/10

  Ausgehend von diesen Maßstäben hat die Kammer vorliegend den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz keinesfalls aus den Augen verloren und insbesondere die Tatsache der nicht unerheblichen Vorstrafen deshalb auch nicht überbewertet (vgl. BVerfG NJW 1994, 1577 ; OLG Karlsruhe StV 1996, 675 ; NJW 2003, 1825 ; BayObLG NJW 2003, 2926).
• OLG Karlsruhe, 14.04.2003 - 3 Ss 54/03

  Beachtung des Übermaßverbots bei Bestrafung eines vorbestraften und …

  Auszug aus LG Freiburg, 16.11.2011 - 7 Ns 110 Js 35257/10

  Ausgehend von diesen Maßstäben hat die Kammer vorliegend den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz keinesfalls aus den Augen verloren und insbesondere die Tatsache der nicht unerheblichen Vorstrafen deshalb auch nicht überbewertet (vgl. BVerfG NJW 1994, 1577 ; OLG Karlsruhe StV 1996, 675 ; NJW 2003, 1825 ; BayObLG NJW 2003, 2926).
• OLG Köln, 18.02.2003 - Ss 36/03

  Kurze Freiheitsstrafen sollen eine Ausnahme sein

  Auszug aus LG Freiburg, 16.11.2011 - 7 Ns 110 Js 35257/10

  Dabei war die Kammer sich durchaus bewusst, dass die Verhängung kurzfristiger Freiheitsstrafen nach der gesetzgeberischen Grundentscheidung weitgehend zurückgedrängt werden soll (vgl. BGHSt 24, 40 ; KG StV 1997, 640 ; StV 1998, 427 ) und dass auf eine kurzfristige Freiheitsstrafe nur dann erkannt werden darf, wenn sich auf Grund einer Gesamtwürdigung aller die Tat und den Täter kennzeichnenden Umstände die Verhängung einer Freiheitsstrafe als unverzichtbar erweist (vgl. OLG Köln NStZ 2003, 421;… KG a.a.O.).
• OLG Stuttgart, 09.02.2006 - 1 Ss 575/05

  Übermaßverbot: Freiheitsstrafe bei Bagatelldelikt

  Auszug aus LG Freiburg, 16.11.2011 - 7 Ns 110 Js 35257/10

  In einem ähnlich gelagerten Fall hat das OLG Stuttgart in seinem Beschluss vom 09.02.2006 in überzeugender Weise u.a. folgendes ausgeführt: "..." (vgl. OLG Stuttgart NJW 2006, 1222 = Die Justiz 2006, 237 = NStZ 2007, 37 = BeckRS 2006, 03396).