Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wirksamkeit einer Bestimmung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Werklieferungsvertrages auch im kaufmännischen Rechtsverkehr bei Ausschluss der Aufrechnung mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen eines Bestellers

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Aufrechnungsverbot im kaufmännischen Rechtsverkehr ist unwirksam

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 307 Abs. 1; HGB § 377 Abs. 3
  Wirksamkeit einer Bestimmung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Werklieferungsvertrages auch im kaufmännischen Rechtsverkehr bei Ausschluss der Aufrechnung mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen eines Bestellers

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Werklieferung - Aufrechnung nur mit rechtkräftiger Forderung: Klausel unwirksam!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Unzulässiges Aufrechnungsverbot in AGB

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Aufrechnungsausschluß per AGB im kaufmännischen Geschäftsverkehr

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Unzulässiges Aufrechnungsverbot in AGB

• haufe.de (Kurzinformation)

  Unwirksamkeit eines Aufrechnungsverbotes in AGB

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Unwirksamkeit einer Aufrechnungsklausel in AGB im geschäftlichen Verkehr

Papierfundstellen

• BauR 2013, 641

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 16.10.1984 - X ZR 97/83

  Werkvertrag - Ausschluß der Aufrechnung in AGB

  Auszug aus LG Freiburg, 17.12.2012 - 12 O 64/12

  Eine einschränkende Auslegung (vgl. hierzu BGHZ 163, 274) käme einer verbotenen, auch im kaufmännischen Rechtsverkehr unzulässigen geltungserhaltenden Reduktion gleich (vgl. BGHZ 92, 312).
• BGH, 23.06.2005 - VII ZR 197/03

  Aufrechenbarkeit gegenseitiger Ansprüche aus einem Werkvertrag; Aufrechnung mit …

  Auszug aus LG Freiburg, 17.12.2012 - 12 O 64/12

  Eine einschränkende Auslegung (vgl. hierzu BGHZ 163, 274) käme einer verbotenen, auch im kaufmännischen Rechtsverkehr unzulässigen geltungserhaltenden Reduktion gleich (vgl. BGHZ 92, 312).
• BGH, 27.09.2007 - VII ZR 80/05

  Erlass eines Vorbehaltsurteils bei gegenseitigen Forderungen von Bauherr und …

  Auszug aus LG Freiburg, 17.12.2012 - 12 O 64/12

  Dementsprechend gilt das grundsätzliche Verbot eines Vorbehaltsurteils in Fällen, in denen der Besteller gegen die Werklohnforderung mit Mängelbeseitigungskosten aufrechnet, auch für Rechtsstreitigkeiten unter Kaufleuten (vgl. BGH NJW-RR 2008, 31).
• BGH, 07.04.2011 - VII ZR 209/07

  AGB eines Architektenvertrages: Klauselkontrolle der Einschränkung der …

  Auszug aus LG Freiburg, 17.12.2012 - 12 O 64/12

  Für eine vergleichbare Klausel in einem Architektenvertrag hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein solches Aufrechnungsverbot unwirksam ist (BGH NJW 2011, 1729).