Rechtsprechung
| LG Hagen, 05.11.2018 - 62 StVK 81/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Fortsetzungsfeststellungsinteresse, Playstation, Memory Card, XPloder, Beeinträchtigung der Sicherheit der Anstalt, Angleichungsgrundsatz, Angemessenen Gerät der Unterhaltungselektronik
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Playstation 1-Konsole (in der Slim-Version) als angemessenes Gerät der Unterhaltungselektronik im Sinne des Strafvollzugsgesetzes (StVollzG) NRW
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Playstation 1-Konsole im Strafvollzug
Verfahrensgang
- LG Hagen, 22.01.2018 - 62 StVK 81/17
- OLG Hamm, 22.05.2018 - 1 Vollz (Ws) 137/18
- LG Hagen, 05.11.2018 - 62 StVK 81/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 15.07.2010 - 2 BvR 1023/08
Menschenwürde (gerichtliche Überprüfung menschenunwürdiger …
Auszug aus LG Hagen, 05.11.2018 - 62 StVK 81/17
Ein Feststellungsinteresse kann aus einer drohenden Wiederholungsgefahr oder einer fortbestehenden Beeinträchtigung folgen, aber auch in Fällen, in denen die direkte Belastung durch den angegriffenen Hoheitsakt sich nach dem typischen Verfahrensablauf auf eine Zeitspanne beschränkt, in welcher der Betroffene gerichtlichen Rechtsschutz kaum erlangen kann (BVerfG NJW 2011, 137 Rn. 29). - OLG Nürnberg, 04.07.2016 - 2 Ws 681/15
The Walking Dead - Sicherungsverwahrung
Auszug aus LG Hagen, 05.11.2018 - 62 StVK 81/17
Insbesondere handelt es sich bei dem von dem Antragsteller gleichzeitig mit der Konsole angeschafften Spiel "Final Fantasy VIII" nicht um ein Spiel mit außergewöhnlicher Gewaltdarstellung und keiner Altersfreigabe unter 18 Jahren, das womöglich den Vollzugszielen zuwiderlaufen könnte (vgl. etwa hierzu die Frage der Überlassung einer Staffel der Serie "The Walking Dead" mit der Altersfreigabe "FSK ab 18" bzw. "keine Jugendfreigabe" entschieden durch OLG Nürnberg Beschl. v. 4.7.2016 - 2 Ws 681/15, BeckRS 2016, 17608; vgl. ferner Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 17. Februar 2015 - 1 Ws (RB) 99/14 zur Genehmigung des Besitzes zweier Play-Station II-Spiele - God of War II sowie Medal of Honor - mit einer "USK 18" - Freigabe). - LG Arnsberg, 06.07.2016 - 2 StVK 10/15
Beantragung der Zulassung und Aushändigung einer speziell umgebauten Playstation …
Auszug aus LG Hagen, 05.11.2018 - 62 StVK 81/17
Ohnehin kann der Nutzung der "Memory Card" als Datenträger zur Kontaktaufnahme bzw. zum Informationsaustausch außerhalb der JVA mit der Versiegelung der in die Konsole eingeführten Karte Rechnung getragen werden (vgl. LG Arnsberg Beschl. v. 6.7.2016 - 2 StVK 10/15, BeckRS 2016, 18769 m.w.N.). - OLG Naumburg, 17.02.2015 - 1 Ws (RB) 99/14
Strafvollzug: Herausgabe von Medien mit der Kennzeichnung "FSK-18" oder "USK-18" …
Auszug aus LG Hagen, 05.11.2018 - 62 StVK 81/17
Insbesondere handelt es sich bei dem von dem Antragsteller gleichzeitig mit der Konsole angeschafften Spiel "Final Fantasy VIII" nicht um ein Spiel mit außergewöhnlicher Gewaltdarstellung und keiner Altersfreigabe unter 18 Jahren, das womöglich den Vollzugszielen zuwiderlaufen könnte (vgl. etwa hierzu die Frage der Überlassung einer Staffel der Serie "The Walking Dead" mit der Altersfreigabe "FSK ab 18" bzw. "keine Jugendfreigabe" entschieden durch OLG Nürnberg Beschl. v. 4.7.2016 - 2 Ws 681/15, BeckRS 2016, 17608; vgl. ferner Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 17. Februar 2015 - 1 Ws (RB) 99/14 zur Genehmigung des Besitzes zweier Play-Station II-Spiele - God of War II sowie Medal of Honor - mit einer "USK 18" - Freigabe).